Militärputsch in Myanmar: Ergebnis eines Machtkampfes
Myanmars Militär hat mit einem Putsch die Macht im Land übernommen. Es ist das Resultat eines Machtkampfes zwischen der Regierung um Friedensnobelpreisträgerin Auung San Suu Kyi und den Militärs.
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Die SPD prangert via „Vorwärts“ früh die Verbrechen der Nazis an
Am 2. Februar 1936 erscheint der „Neue Vorwärts“: Hier rechnet der Prager Exil-Vorstand der SPD mit der Politik und den Verbrechen der Nazis ab. Grundlage sind die Deutschland-Berichte, die mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Reich sammeln und weitergeben.
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Olaf Scholz kritisiert EU: Europa hätte mehr Impfstoff bestellen müssen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz kritisiert die EU-Kommission für den Einkauf von zu wenig Corona-Impfstoff. Wichtig sei nun, aus diesen Fehlern zu lernen. Die Produktionskapazitäten müssten jetzt sehr schnell ausgeweitet werden.
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Justizministerin Lambrecht: Mahrenholz war ein großer Sozialdemokrat und Jurist
Ernst Gottfried Mahrenholz, der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes, ist mit 91 Jahren gestorben. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht würdigt die juristische Leidenschaft und Brillanz des Sozialdemokraten.
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Impfgipfel: Bessere Planung durch bessere Prognosen
Nach dem Impfgipfel von Bund, Ländern sowie EU-Kommission und Pharma-Unternehmen haben die Verantwortlichen sich am Montag auf bessere Prognosen für die Impfstoff-Lieferungen verständigt. In den Blick gerieten dabei auch weitere Engpässe.
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Abtreibungsverbot in Polen: Abrechnung bei den nächsten Wahlen?
Wieder gingen die Menschen in Polen gegen das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße. So groß wie im Herbst waren die Demonstrationen aber nicht. Doch könnte das Urteil zum Abtreibungsverbot bei den nächsten Wahlen eine große Rolle spielen.
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AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Drei mögliche Szenarien
Auf das Verwaltungsgericht (VG) Köln kommt es an. Dort ist das Eilverfahren der AfD gegen die mutmaßliche Einstufung der Partei als rechtsextremistischer „Verdachtsfall" anhängig. Das Gericht könnte kurz vor der Bundestagswahl im September entscheiden, aber vielleicht auch erst danach.
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Auf Drängen der SPD: Was beim Impfgipfel heute geklärt werden soll
Nach dem schleppenden Impfbeginn in Deutschland und Europa gibt es am Montag auf Drängen der SPD einen Impfgipfel. Worum es den Sozialdemokrat*innen dabei geht
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EU-Lieferkettengesetz: Warum Sanktionen gegen Unternehmen dazugehören
In Brüssel laufen die Arbeiten an einem EU-Lieferkettengesetz auf Hochtouren. Opfer und Betroffene müssen die Möglichkeit haben auch vor europäischen Gerichten für ihr Recht zu streiten, fordert der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange.
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Von Neid und Gerechtigkeit: Wer bezahlt die Corona-Pandemie?
Friedrich Merz nennt sie eine „Neidsteuer“. Dabei spricht nichts dagegen, die Steuern auf höhere Einkommen und Vermögen zu erhöhen, um die Kosten der Corona-Krise zu stemmen. Das würde auch die Ungleichheit in Deutschland verringern.
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