Argentinien kämpft mit Sputnik gegen Rezession und Corona
In Argentinien kamen die ersten Impfdosen schon an Heiligabend. Das Südamerikanische Land ist eines der Länder, die früh auf eine Kooperation mit Russland setzten und den Corona-Impfstoff Sputnik V als Impfstoff im großen Stil bestellten. Eine politisch umstrittene Entscheidung.
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Digitaler Neujahrsempfang: Wenn Olaf Scholz nach Franken reist
Weil Neujahrsempfänge in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt über die Bühne gehen können, haben zwei Kreisverbände in Oberfranken stattdessen einen digitalen Austausch organisiert. Zu Gast ist heute Abend SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
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Dresden Nazifrei: Trotz Corona gegen Rechts protestieren
Trotz Corona-Pandemie plant das Aktionsbündnis „Dresden Nazifrei“ wieder Proteste gegen Rechtsextremismus. Von der SPD Dresden kommt Unterstützung.
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„Sonderrechte“ für Geimpfte: Falsche Debatte zur falschen Zeit
Wer einen Blick auf die Impfquote in Deutschland wirft, dem wird schnell klar: Eine Diskussion über Privilegien für Geimpfte ist aktuell völlig überflüssig und irrelevant. Trotzdem ist es fatal, wenn über „Sonderrechte“ gesprochen wird, wenn eigentlich Grundrechte gemeint sind.
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Friedrich Ebert: Prototyp des modernen Politikers
Sein konsequentes Handeln als Reichspräsident trug dazu bei, die Existenzkrisen der Republik zu überwinden. Für die SPD gibt es gute Gründe, Friedrich Ebert als Vorkämpfer der Demokratie in der Ahnengalerie ganz vorn zu platzieren.
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Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss
Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die große Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag für Geringverdiener*innen geeinigt.
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Urheberrecht: Kabinett beschließt Entwurf zur Umsetzung des EU-Beschlusses
Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf zur Anpassung des Urheberrechts beschlossen. Die Regierung will damit die umstrittene EU-Urheberrechtsreform von 2019 umsetzen.
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Giffey zu Kita-Öffnungen: „Es muss mehr geben als ein auf oder zu.“
Junge Menschen leiden besonders unter den Maßnahmen zur Virus-Eindämmung, sagt Franziska Giffey und kündigt ein Jugend-Hearing für März an. Zur Öffnung von Kitas und Schulen fordert sie Schritte, „die ein bisschen Licht am Ende des Tunnels sehen lassen“.
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Impstoffbeschaffung: Was die SPD in Europa jetzt fordert
Die Impfstoffbeschaffung in der EU sorgt für Fragen. Denen stellte sich Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer Sitzung der S&D-Fraktion. Die Sozialdemokrat*innen fordern nun vor allem Transparenz.
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SPD geht mit Kinderbonus und Corona-Zuschlag in Koalitionsverhandlung
Wenn am heutigen Abend der Koalitionsschuss wieder zusammenkommt, drängen die SPD vor allem auf mehr Unterstützung für Grundsicherungsempfänger*innen und deren Kinder. An „den Neuen" in der Runde, Armin Laschet, hat Parteivorsitzende Saskia Esken indes klare Erwartungen.
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