Die Ampel steht: SPD, Grüne und FDP legen Koalitionsvertrag vor
Am Mittwoch haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag für eine künftige Bundesregierung vorgestellt. Die Überschrift zieht eine bewusste Parallele zu Willy Brandt: „Mehr Fortschritt wagen“.
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Ampel-Koalition: Die SPD ist wieder da und sie ist stark!
Die neue Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist ein Bündnis des Aufbruchs. Es ist zugleich die Krönung eines sehr guten Wahlergebnisses für die SPD, kommentiert „vorwärts“-Chefredakteurin Karin Nink.
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Sieben-Punkte-Plan: Olaf Scholz kündigt Corona-Krisenstab im Bund an
Olaf Scholz nutzte am Mittwoch die Vorstellung des Koalitionsvertrags der neuen Ampel-Regierung, um einen Sieben-Punkte-Plan im Kampf gegen Corona vorzustellen. Erstmals in der Pandemie soll auf Bundesebene nun ein Krisenstab eingerichtet werden.
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Ampel-Koalition: Sieben Punkte für gesellschaftlichen Fortschritt
Nach sechzehn Jahren wird es künftig wieder eine SPD-geführte Bundesregierung geben. Dadurch ist auch in vielen gesellschaftspolitischen Fragen ein Fortschritt möglich. Beispielsweise bei diesen sieben Punkten, die die Union stets blockiert hat.
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Region Hannover: Wer sich impfen lässt, kriegt Fußball-Karten
Wer sich in der Region Hannover gegen Corona impfen lässt, kann jetzt Freikarten für ein Fußballspiel von Hannover 96 bekommen. Regionspräsident Steffen Krach erklärt, wie es zu der Idee kam und warum am Ende doch nur eine Impfpflicht helfen könnte.
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Massenklage türkischer Richterinnen und Richter hat Erfolg
Der Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte erklärte die Inhaftierung von Teilen der türkischen Richter*innen und Staatsanwält*innen für rechtswidrig.
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Corona-Pandemie: Vier Wege zum Lockdown
Auch nach dem Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ können Ausgangsperren und Ähnliches beschlossen werden. Diese vier Wege sind möglich.
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Koalitionsvertrag: Mit neuer Grundsicherung Kinder aus der Armut holen
Kinder aus der Armut holen, Angebote der Bildung und Mobilität weiter stärken: Mit der Kindergrundsicherung will die Koalition bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen. Und: Kinderrechte sollen endlich ins Grundgesetz.
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Koalitionsvertrag: Warum Millionen von 12 Euro Mindestlohn profitieren
Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro war eines der zentralen Versprechen der SPD im Bundestagswahlkampf. Die Ampel-Koalition wird es nun umsetzen. Profitieren dürften auch Beschäftigte mit einem höheren Einkommen.
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Chile nach der ersten Wahlrunde: Demokratie in Gefahr
Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist die Zukunft Chiles ungewiss. Die Fortschritte der vergangenen 30 Jahre in der Demokratie sind in Gefahr, die Progressiven müssen kämpfen.
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