Annekathrin Hoppe: Wie sich Schwedt auf das Öl-Embargo vorbereitet
Ab dem kommenden Jahr soll die Raffinerie in Schwedt nicht mehr mit russischem Pipeline-Öl versorgt werden. Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe drängt auf eine schnelle Lösung. Ansonsten seien Tausende Arbeitsplätze in Gefahr.
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Italien: Droht Draghi eine Regierungskrise wegen Ukraine-Politik?
Die italienischen Kommunalwahlen haben am Wochenende zu deutlichen Kräfteverschiebungen innerhalb der politischen Lager geführt. Das könnte auch Auswirkungen auf die Regierung von Mario Draghi haben.
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Wie kann sozialdemokratische Identitätspolitik aussehen?
Identitätspolitik ist für viele ein Kampfbegriff geworden. Die SPD-Grundwertekommission widmet ihm ein neues Papier. Mit-Autor Marc Saxer sagt, worauf es bei einer sozialdemokratische Identitätspolitik ankommt.
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SPD-Chefin: Habeck muss Verbraucher*innen bei Energiepreisen entlasten
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine klare Erwartung an Wirtschaftsminister Robert Habeck: Der müsse jetzt dafür sorgen, dass die Senkung der Energiesteuern auch wirklich bei den Verbraucher*innen ankomme – und nicht in den Taschen der Konzerne lande.
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Wahl in Frankreich: Warum Putin-Freund Mélenchon nicht Premier wird
Die Mehrheit der Wahlberechtigten in Frankreich hat an der ersten Runde der Parlamentswahl nicht teilgenommen. Das ist ein Desaster für die Demokratie. Der Jubel im linken Mélenchon-Lager ist mehr als verfrüht.
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Filmtipp „Ein großes Versprechen“: Multiple Sklerose als großes Kino
Im Zeichen einer unheilbaren Krankheit muss sich ein Paar neu erfinden: Das äußerst berührende und hervorragend besetzte Drama „Ein großes Versprechen“ erzählt von enttäuschten Sehnsüchten und einer Liebe am Abgrund.
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Oberbürgermeister-Wahl: Wie Albrecht Pallas Dresden verändern will
Am 12. Juni wird in Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Albrecht Pallas will den Rathaussessel für die SPD erobern – und die Potenziale der Stadt besser nutzen. Für Pegida und Co hat er eine klare Botschaft.
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Was das Zukunftszentrum für die Deutsche Einheit leisten soll
Der Bundestag hat die Einrichtung des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ beschlossen. Es soll nicht nur die Lebensleistung der Ostdeutschen würdigen, sondern auch Impulse für Europa geben.
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Linkes Bündnis: So will Mélenchon Präsident Macron Konkurrenz machen
Frankreichs Linke hat sich unter Mélenchon zu einem Bündnis geeint. Bei der Parlamentswahl könnte es Macrons stärkste Konkurrenz werden.
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Warum das Umweltbundesamt Obst von der Mehrwertsteuer befreien will
Seit Monaten steigen die Preise von Energie und damit auch von Nahrungsmitteln. Das Umweltbundesamt schlägt deshalb vor, die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel zu streichen – und hat dabei einen Hintergedanken.
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