Corona: Was eine Impfpflicht in Deutschland bedeuten würde
Kommt bald die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus? Was sie bedeutet und welche Konsequenzen das in Deutschland haben könnte: Antworten auf die wichtigsten Fragen.
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Beschluss zur Bundesnotbremse: Vertrauen für den Anti-Pandemie-Staat
Die Bundesnotbremse gegen Corona hat keine Grundrechte verletzt. Das hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt und die Klagen gegen Ausgangssperren und Schulschließungen abgelehnt.
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Tür 1 des vorwärts-Adventskalenders mit Saskia Esken
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum „Vorbild“-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember Sozialdemokrat*innen vor, die sie beeindruckt, geprägt, bewegt haben. Heute: Saskia Esken über Elisabeth Selbert.
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Außenminister Maas warnt Russland vor Aggression gegen die Ukraine
Während Russland Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenzieht, richtet Außenminister Heiko Maas eine Warnung an den Kreml: Moskau werde für jede Aggression gegen das Nachbarland einen hohen Preis zahlen. Die NATO stehe an der Seite der Ukraine.
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Belarus: Keine Migrationskrise, sondern eine Humanitätskrise
Mehr als 5.000 Menschen haben seit Jahresbeginn versucht, über Belarus in die EU zu gelangen. Die teils dramatischen Zustände an den Außengrenzen der Europäischen Union seien jedoch kein Zeichen einer Migrations-, sondern einer Humanitätskrise.
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Koalitionsvertrag: Viele Fragen von der Basis an die Parteispitze
Bei der ersten Digitalkonferenz zum Koalitionsvertrag haben die SPD-Mitglieder die Parteispitze um Olaf Scholz mit Fragen gelöchert. Es war ein Ritt quer durch Themen und Details, zu den Verhandlungen und darüber hinaus.
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Koalitionsvertrag: Was die Ampel in der Entwicklungspolitik plant
Mit der Bildung der Ampel-Koalition im Dezember wird das Entwicklungsministerium erstmals nach zwölf Jahren wieder von der SPD geführt. Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass entwicklungspolitische Vorhaben stärker an den Klimaschutz geknüpft werden.
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Fluchten durch den Ärmelkanal: Warum London und Paris weiter streiten
Nach dem tragischen Bootsunglück im Ärmelkanal, bei dem mindestens 27 Flüchtende zu Tode kamen, weisen sich Frankreich und Großbritannien weiter gegenseitig die Schuld zu. Ein Krisentreffen in Calais fand ohne die Briten statt.
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Koalitionsvertrag in Berlin: Die rot-grün-rote „Zukunftshauptstadt“
Nachdem SPD, Grüne und Linke am Wochenende noch einmal die Verhandlungen verlängert haben, steht nun der Entwurf des Koalitionsvertrags für das Land Berlin. Wenn jetzt die Landesverbände noch zustimmen, könnte der Plan von Franziska Giffey aufgehen.
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Corona-Pandemie: Warum Südafrika der falsche Prügelknabe ist
Die neue Corona-Variante Omikron aus Afrika beunruhigt die Welt. Dabei sollte nicht vergessen werden: Pandemiebekämpfung erfordert Transparenz und Solidarität. Wie das geht, hat Südafrika gerade gezeigt. Es sollte dafür nicht bestraft werden.
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