Im Sommer 2021 wird Südthüringen zum politischen Hotspot. Der Dokumentarfilm „Arena 196“ begleitet Politiker*innen verschiedener Couleur, die ein Ziel verbindet: einen Wahlsieg von CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen zu verhindern.

Die SPD will sehr hohe Einkommen und Erbschaften höher besteuern, um sie gezielt in Bildung zu investieren. Mit einem Deutschlandpakt Bildung will sie Bund, Länder und Kommunen an einen Tisch bringen. Auch die Schuldenbremse steht in Frage.

Mit Steuergeld Tarifflucht unterstützen? Damit will Bundesarbeitsminister Heil Schluss machen. Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall kündigt er ein Tariftreuegesetz noch in diesem Jahr an. Die Kritik daran, könne er schon „antizipieren“, betont er.

Die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Rasha Nasr, plädiert beim Thema Migration für mehr Sachlichkeit und eine breitere Debatte. So könne es gelingen, attraktiver für Fachkräfte aus dem Ausland zu werden.

Zuletzt häuften sich antisemitische Vorfälle und Äußerungen in Deutschland. Im Kampf gegen Antisemitismus soll eine neue Plattform helfen, aber auch Bildungsangebote und mehr gesamtgesellschaftlicher Zusammenhalt.

Eine Studie in 13 europäischen Ländern zeigt: Knapp 50 Prozent der Menschen afrikanischer Herkunft ist im Alltag mit Rassismus und Diskriminierung konfrontiert. In Deutschland sind es sogar 70 Prozent. Antirassismusbeauftragte will schnelle Hilfe.

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber*innen auf den Weg gebracht. Um wen es geht und welche Maßnahmen nun geplant sind – ein Überblick.

Die Erwartung der IG Metall an Olaf Scholz war groß. Bei seinem Auftritt auf dem Gewerkschaftstag sagt der Kanzler zwar keinen „Brückenstrompreis“ zu, verspricht aber, energieintensiven Unternehmen Hilfe bei der Transformation zu.

Mit dem Tag der Vereinten Nationen wird am 24. Oktober an den Tag erinnert, an dem die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten ist. Heute sind die Vereinten Nationen wichtiger denn je. Dafür müssen sie sich aber verändern.

Auf der Frankfurter Buchmesse haben rechte Verlage in diesem Jahr keine Rolle gespielt. Ein Grund für Entwarnung ist das aus Sicht von Jim Baker von der Initiative „Verlage gegen rechts“ aber nicht. Die Buchbranche müsse klar Position beziehen.