Betriebsgruppe Bundeswehr: Mittlerin zwischen SPD und Armee

Natürlich war es ein Zufall, dass sich die SPD Betriebsgruppe Bundeswehr im Februar 2022 gründete, wenige Tage vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine. Durch den Krieg und die damit verbundene „Zeitenwende“ haben die Anliegen der Gruppe aber höchste Aktualität bekommen. „Für uns ist das die tägliche Realität – seit Jahren und Jahrzehnten“, sagt Antje Ott, die Vorsitzende der Betriebsgruppe.

200 Mitglieder, „vom Kraftfahrer bis zum General“

Deren Ziel ist es, Sozialdemokrat*innen innerhalb der Bundeswehr miteinander zu vernetzen, ihre Anliegen zu transportieren und ihr Wissen der Partei zur Verfügung zu stellen. „Mit unserer Expertise können wir mit dem Blickwinkel aus der und in die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur wiederbelebten sicherheits- und verteidigungspolitischen Debatte in der Sozialdemokratie leisten“, ist Antje Ott überzeugt. 

Gestartet mit vier Personen, gebe es inzwischen rund 200 Mitglieder, „vom Kraftfahrer bis zum General“. Gefunden hätten sie sich vor allem über Mund-zu-Mund-Propaganda. Innerhalb der vergangenen knapp zwei Jahre sei so ein „gutes und starkes Netzwerk entstanden“. Im August diskutierte die Betriebsgruppe im Willy-Brandt-Haus über die Frage: „Europäische Armee – Utopie oder Vision?“. Anfang Dezember gab es eine digitale Veranstaltung mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala.

Große Pläne für den Parteitag

„In der Bundeswehr gibt es zum Teil große Vorbehalte gegenüber der SPD“, hat Antje Ott beobachtet, die seit über 25 Jahren in der Bundeswehr arbeitet. Umgekehrt sei auch die Skepsis in der SPD gegenüber der Bundeswehr groß. „Wir können da gute Überzeugungsarbeit leisten“, ist Antje Ott überzeugt – zumal viele Vorbehalte gerade in der SPD auf Unkenntnis beruhten. Ihre Expertise will die Betriebsgruppe deshalb auch SPD-Gruppen vom Ortsverein bis zum Landesverband zur Verfügung stellen.

Um die Themen Sicherheit und Verteidigung transparenter in der SPD zu platzieren, breite Expertise in der Partei zu bündeln und um hierzu ein Angebot für die Wähler*innen machen zu können, wird Antje Ott auf dem SPD-Bundesparteitag einen Initiativantrag stellen. Sie möchte, dass aus der Betriebsgruppe eine Arbeitsgemeinschaft, ein Arbeitskreis oder ein Themenforum der SPD wird. „Eine Arbeitsstruktur, die die Expertise zu den Themen Sicherheit und Verteidigung in der Partei bündelt, wäre gerade in der Zeitwende wichtig“, findet Ott. Dieses Anliegen unterstützen auch die SPD-Betriebsgruppe GIZ und das Netzwerk Feministische Außenpolitik. Ähnliche Vereinigungen in anderen Parteien gebe es schon länger. „Die Grünen und die FDP haben dazu Vereine gegründet. Zuletzt auch die CDU“, weiß Ott. „Die SPD sollte sich da auch öffnen und ein Angebot machen.“