Neuer Umweltminister: Langstreckenläufer Carsten Schneider ist am Ziel
Carsten Schneider wird neuer Bundesumweltminister. Damit rückt eine*r der bekanntesten ostdeutschen SPD-Politiker*innen innerhalb der Bundesregierung in die erste Reihe auf. Für den Thüringer vollendet sich ein Karriereweg, der sehr früh seinen Anfang nahm.
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Carsten Schneider bei einer Pressekonferenz in der Thüringer Landesvertretung in Berlin im April.
Am 5. Mai hat die SPD ihre sieben Kandidat*innen für Minister*innenposten in der neuen Bundesregierung vorgestellt. Für das Umweltministerium ist Carsten Schneider vorgesehen. Schon bei vergangenen Regierungsbildungen war der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung immer wieder als Minister gehandelt worden. Manche hatten ihn seinerzeit als Finanzminister auf dem Zettel. Dennoch lässt sich sagen, dass der aus Thüringen stammende Sozialdemokrat mit dem neuen Amt nun ein Ziel erreicht hat, auf dass er seit Jahren, ähnlich einem Langstreckenläufer, mit viel Ausdauer und Beharrlichkeit hingearbeitet hat.
Sein erster Wahlsieg machte Schneider bundesweit bekannt
Der 49-Jährige zählt zu den bekanntesten und auch erfahrensten Gesichtern der SPD in Ostdeutschland. 1998 zog er als jüngster jemals gewählter Abgeordneter erstmals in den Bundestag ein. Den Wahlkreis Erfurt hatte Schneider direkt erobert. Dieser Wahlerfolg machte ihn rasch überregional bekannt. Zunächst machte sich der gelernte Bankkaufmann als Haushaltspolitiker und Finanzexperte einen Namen und wurde zum Schwergewicht innerhalb der Thüringer SPD.
Trotz seiner Expertise und seiner Bekanntheit dauerte es eine Weile, bis Schneider ein bedeutendes Amt innerhalb der Bundestagsfraktion übernahm. Im Jahr 2012 wurde er Sprecher des Seeheimer Kreises und blieb dies bis 2017. In jenem Jahr wechselte er auf den einflussreichen Posten des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion.
Erster Ansprechpartner für alle Fragen rund um Ostdeutschland
2021, mit dem Start der Ampel-Koalition, wurde Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland. Aufseiten der Bundesregierung wurde Schneider damit zum ersten Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Lage in den Ost-Ländern und mischte sich in viele öffentliche Debatten ein. Vor allem aber war der Wechsel in einen Spitzenjob innerhalb der Exekutive ein Karriereschritt, den viele (und wohl auch Schneider selbst) lange erwartet hatten.
In der ersten Reihe des neuen Kabinetts ist Schneider neben der als Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe vorgesehenen Reem Alabali-Radovan, bislang Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für Antirassismus, der einzige in Ostdeutschland beheimatete Sozialdemokrat. Staatssekretärin für Ostdeutschland, also seine Nachfolgerin, soll die ebenfalls aus Thüringen stammende SPD-Bundestagsabgeordnete und bisherige Bau-Staatssekretärin Elisabeth Kaiser werden.
Ein neues politisches Terrain
Dass Schneider künftig für das Umweltressort verantwortlich sein soll, hat für Überraschungen gesorgt, denn fachpolitisch wird er ungewohntes Terrain betreten. Als Ostbeauftragter war Schneider unter anderem damit betraut, strukturelle Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland zu abzubauen und das gesellschaftliche Miteinander zu stärken. Jährlich legte er einen Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor. Zu seinem neuen Wirkungsbereich als Minister zählen auch die Bereiche Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.
Am 6. Mai stellt sich der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag der Wahl zum Bundeskanzler. Danach werden die Bundesminister*innen ernannt und vereidigt.
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