SPD-Bundestagsfraktion: Matthias Miersch soll neuer Vorsitzender werden
Nach der Benennung der SPD-Minister*innen stellt sich auch die Führung der SPD-Bundestagsfraktion neu auf. Matthias Miersch soll neuer Vorsitzender werden. Nur eine der bisherigen Stellvertreter*innen soll im Amt bleiben.
IMAGO/Frank Turetzek
Für seine neue Aufgabe bringt Matthias Miersch reichlich parlamentarische Erfahrung mit.
Der künftige SPD-Fraktionschef ist ein alter Bekannter: Matthias Miersch soll auf Lars Klingbeil folgen. Das teilte die SPD-Bundestagsfraktion am Montagnachmittag mit. Miersch ist seit Herbst vergangenen Jahres SPD-Generalsekretär. Dem Deutschen Bundestag gehört der Abgeordnete aus Hannover seit dem Jahr 2005 an. Vor seinem Wechsel in die Parteizentrale hat sich der 56-Jährige als für Umwelt- und Klimathemen zuständiger Fraktionsvize profiliert.
Matthias Miersch folgt auf Lars Klingbeil
Klingbeil hatte das Amt nach der Bundestagswahl von Rolf Mützenich übernommen. Nun wird er der neuen Bundesregierung als Vize-Kanzler und Finanzminister angehören und gibt den Fraktionsvorsitz daher wieder ab. Wer neue SPD-Generalsekretärin oder neuer SPD-Generalsekretär werden soll, ist bislang nicht bekannt.
Auch die Kandidat*innen für den Posten als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stellvertretender Fraktionsvorsitzender stehen nun fest. Es sind Siemtje Möller (unter anderem zuständig für Außen- und Verteidigungspolitik), Armand Zorn (Wirtschaft und Energie), Wiebke Esdar (Haushalt und Finanzen), Sonja Eichwede (Inneres und Recht) und Esra Limbacher (Bauen und Wohnen). Als einzige Fraktionsvize soll Dagmar Schmidt im Amt und auch weiterhinfür Arbeit und Soziales zuständig sein.
Dirk Wiese, bislang stellvertretender Fraktionsvorsitzender, soll als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer auf Katja Mast folgen. Als weitere Parlamentarische Geschäftsführer*innen nominiert wurden Derya Türk-Nachbaur, Marja-Liisa Völlers und Johannes Fechner.
„Ein zukunftsweisendes Personalpaket für die Fraktionsführung“
Diese Namen bilden ein Gesamtpaket, mit dem der Geschäftsführende Fraktionsvorstand personell erneuert werden soll, hieß es aus der SPD-Bundestagsfraktion. Die Sprecher*innen der Fraktionsströmungen Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin hätten sich mit Klingbeil auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt. Dieser wird in der Sitzung am Montagabend der SPD-Bundestagsfraktion vorgestellt.
„In enger Abstimmung mit der Partei- und Fraktionsführung haben wir gemeinsam ein zukunftsweisendes Personalpaket für die Fraktionsführung aufgestellt“, hieß es in einem gemeinsamen Statement der Sprecher*innen von Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin. „Wir können so mit hoher fachlicher Expertise und starken Verhandlerinnen und Verhandlern die parlamentarische Arbeit der Koalition begleiten und unterstützen.“
Die Wahl der Fraktionsführung ist für den 7. Mai geplant.
Aktuelle Entwicklungen zur Bundestagswahl und den Koalitionsverhandlungen gibt es zum Nachlesen in unserem Newsticker.
