Vielfalt und Gleichstellung bleibt Baustelle für die SPD
Die Ehe für Alle wurde 2017 ins Gesetzbuch geschrieben. Ist mit der Gleichstellung von homosexuellen und heterogenen Paaren die Arbeit der SPDqueer beendet? Mitnichten, meint Bundesvorsitzende Petra Nowacki eine Woche vor der CSD-Parade in Berlin, als sie die Regenbogenflagge hisst.
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SPD-Ortsverein Teunz: Ein roter Farbtupfer in der Oberpfalz
Um die Vormachtstellung der CSU im Gemeinderat zu brechen, hat ein 19-Jähriger Anfang des Jahres einen SPD-Ortsverein aus der Taufe gehoben. Und der wächst bereits.
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Offen, dezentral und vernetzt – so wird die SPD zur modernen Partei
Wie kann die SPD die Organisation von Meinungsbildung wieder zu ihrem Kerngeschäft machen und Menschen zur Mitwirkung begeistern? Dafür muss sich die Sitzungskultur verändern, das Antragswesen digitalisiert und auch projekt- und themenbezogene Engagement-Formate entwickelt werden, meinen Saskia Esken und Khalil Bawar – und machen konkrete Vorschläge.
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NPD soll aus staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden
Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag wollen einen gemeinsamen Antrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Ziel ist der völlige Ausschluss der NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung.
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Umweltministerin Schulze fordert höheren Preis für Flüge
Ein Flugticket von Hamburg nach Berlin darf nicht günstiger sein als ein Bahnticket. Bundesumweltministerin Svenja Schulze will mit höheren Preisen für den Flugverkehr die Klimabilanz verbessern. Ein Ausblick auf die dritte Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend.
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Hoffnungsträger: Die Zeit war reif für eine neue Politik – die Linke aber noch nicht
Die verheerende Krise des Finanzkapitalismus brachte einen linken Aufbruch hervor. Doch was haben Akteure wie #Tsipras und #Iglesias, #Corbyn und #Sanders politisch erreicht? Christos Katsioulis analysiert, wie sie in den wenigen Jahren in Regierung oder Opposition recht schnell Teil des bestehenden Systems geworden sind.
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Neue Kommisionspräsidentin: Jetzt muss von der Leyen liefern
Mindestlohn, Arbeitslosenversicherung, Klimaneutralität, Reform der EU-Wahl: Viel hat Ursula von der Leyen angekündigt, viel hat sie in ihrer Rede versprochen, als sie sich um den Posten der Kommissionspräsidentin beworben hat. Nun ist sie gewählt, nun muss sie liefern.
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Olaf Scholz: „Nur gut regieren allein wird nicht reichen“
Im Interview spricht Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz über die große Koalition, die Erneuerung der SPD und darüber welche sozialdemokratische Handschrift sein Haushalt trägt.
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Knappe Mehrheit: von der Leyen als Kommissionspräsidentin gewählt
Eine deutliche Zusage sieht anders aus, aber Ursula von der Leyen hat es geschafft: Die CDU-Politikerin ist trotz des Widerstands von Grünen, Linken und den europäischen SPD-Abgeordneten zur Kommissionspräsidentin gewählt worden. 383 von 747 Abgeordneten im Europaparlament stimmten für die Deutsche.
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Warum die SPD kraftvolle wirtschaftliche Ideen braucht
Die Sozialdemokratie darf den Unmut über zunehmende soziale Ungerechtigkeit nicht den Rechten überlassen, fordert Sheri Berman. Die Antwort darauf müsse eine Sozialdemokratie sein, die die negativen Auswirkungen des Kapitalismus mildere.
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