SPD-Fraktion will deutsche Rüstungsexporte drastisch einschränken
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für eine schärfere politische Kontrolle des Exports von Rüstungsgütern aus. Alle Genehmigungen sollen künftig im Internet veröffentlicht werden.
Zum Artikel
Amtsenthebung: Wie es Trump nützen könnte – und trotzdem richtig ist
Das Amtsenthebungsverfahren darf nicht danach beurteilt werden, ob es Donald Trump nutzt. Im Dienste der Demokratie ist es alternativlos, analysiert Elisabeth Winter vom German Marshall Fund.
Zum Artikel
„Ich bin Anastasia“: Eine Transfrau kommandiert Bundeswehr-Soldaten
Zwischen Fahneneid und Christopher Street Day: Thomas Ladenburgers berührender Dokumentarfilm zeichnet nach, wie aus dem Soldaten Marc die Kommandeurin Anastasia wurde.
Zum Artikel
Internationaler Aktionstag: Giffey startet Initiative gegen Gewalt an Frauen
Mehr als 140.000 Menschen sind in Deutschland im vergangenen Jahr Opfer von Partnerschaftsgewalt, mehr als 80 Prozent von ihnen waren Frauen. Um diesen künftig mehr Schutz zu bieten, hat Bundesfrauenministerin Franziska Giffey am Montag die Initiative „Stärker als Gewalt“ gestartet.
Zum Artikel
Appell an Macron: Zehntausende demonstrieren gegen Gewalt an Frauen
In Paris haben am Wochenende mehr als 50.000 Menschen gegen Gewalt an Frauen demonstriert. Sie fordern vor allem mehr Engagement vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Zum Artikel
SPD erneuern: Warum von einer Kindergrundsicherung alle Familien profitieren
Die SPD arbeitet weiter an ihrer Erneuerung. In Berlin stellte am Montag Interims-Chefin Malu Dreyer gemeinsam mit Familienministerin Franziska Giffey und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt ihr Konzept einer Kindergrundsicherung vor. Es soll mehr als Kinder aus Hartz IV holen.
Zum Artikel
Parteivorsitz: Die Ideen der Kandidierenden für die Kommunalpolitik
Während die Mitgliederbefragung noch läuft, touren die Duos weiter durch die Bundesrepublik. Auf dem Demo-Kommunalkongress skizzierten sie ihre Ideen für eine Entlastung der Kommunen. Viel drehte sich dabei um Investitionen, Schulden und freiwillige Leistungen.
Zum Artikel
Marie Schlei: Die unterschätzte Entwicklungshilfeministerin
Sie wollte keine „Alibifrau am Kabinettstisch“ sein und lehnte das Amt als Familienministerin ab. Frauenpolitik machte Marie Schlei stattdessen als Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Zum Artikel
Dirk Wiese: „Es gibt nicht nur schwarz und weiß im Verhältnis zu Russland“
Seit eineinhalb Jahren ist Dirk Wiese Russland-Koordinator der Bundesregierung. Im Interview spricht der SPD-Politiker über das nicht immer einfache deutsch-russische Verhältnis, die Wichtigkeit von Austauschen und das Erbe Willy Brandts.
Zum Artikel
Wie die Jusos mit Manuela Schwesig und Storch Heinar ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen
Der Juso-Bundeskongress in Schwerin ist für Manuela Schwesig ein Heimspiel. Gemeinsam mit Storch Heinar und den Jusos setzt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ein starkes Zeichen gegen Rechts und den „Flügel“ der AfD, der sich an diesem Wochenende ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern trifft.
Zum Artikel