Per Telefon und Facebook: Bürger*innensprechstunde in Zeiten von Corona
Während der Corona-Pandemie haben viele Menschen Fragen – Fragen, die normalerweise auch Abgeordnete beantworten. Doch Sprechstunden sind wegen des Virus nicht möglich. Bundestagsmitglied Dirk Wiese hat sich deshalb etwas einfallen lassen.
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Corona-Krise: So funktioniert das Kurzarbeitergeld
Die Corona-Krise hat deutliche Auswirkungen auf die finanzielle Situation vieler Bundesbürger*innen. Mit verschiedenen Maßnahmen greift die Bundesregierung ihnen unter die Arme greifen. Im Zentrum steht ein vereinfachtes Kurzarbeitergeld. Antworten auf die wichtigsten Fragen
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Flüchtlingspolitik: „Die EU hat seit 2013 nichts gelernt.“
Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel stellt der Flüchtlingspolitik der EU-Kommission ein schlechtes Zeugnis aus. Wegen der Corona-Pandemie fordert sie die sofortige Evakuierung der Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln.
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Corona in Frankreich: „Wir befinden uns im Krieg“
Frankreich befinde sich im Krieg, sagte Präsident Emmanuel Macron. Seitdem ist das öffentliche Leben im ganzen Land komplett zum Erliegen gekommen. Diejenigen, die noch arbeiten müssen, sind in der Mehrzahl Frauen.
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Ein solidarisches Miteinander: Sozialdemokratische Utopie für die 20er-Jahre
Begegnung statt Abschottung, gemeinsames Lernen statt Wettbewerb, öffentliche Güter statt Privatisierung – so könnte ein solidarisches Miteinander funktionieren, glaubt Christian Krell. Es ist für ihn die sozialdemokratische Vision für die 20er-Jahre.
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So sind Mieter*innen während der Corona-Krise vor Kündigungen geschützt
Die Bundesregierung schützt Mieter*innen, Stromkunden und Kreditnehmer*innen vor den Folgen einer Corona-bedingten Zahlungsunfähigkeit. Kündigungen sind jeweils für drei Monate tabu.
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Großbritannien und Corona: Vollbremsung mit Kehrtwende
Großbritannien hatte im Kampf gegen das neue Coronavirus zunächst eine andere Strategie als die europäischen Nachbarn. Doch inzwischen hat Premierminister Boris Johnson offenbar eine Kehrtwende vollzogen.
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Kontaktsperren: Einhellige Zustimmung aus der SPD zu neuer Corona-Maßnahme
Die Kontaktsperre zur Eindämmung des Corona-Virus stößt bei der SPD in Ländern und Kommunen auf breite Zustimmung. Besonders positiv wird bewertet, dass nun bundesweit eine einheitliche Regelung herrscht – und die Menschen weiterhin ihre Wohnung verlassen können.
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So entscheidet der Bundestag in der Corona-Krise
Diese Sitzungswoche des Bundestages ist anders: Das Corona-Virus verändert die Tagesordnung und die Art der Abstimmungen. Doch damit nicht genug: Es könnte zu einer einschneidenden Verfassungsänderung kommen, um ein Not-Parlament in Zeiten von Corona zu schaffen.
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Corona und Polen: Riesenchance für Duda bei Präsidentschaftswahl?
Auch für die Bürger*innen in Polen heißt es seit Mittwoch möglichst zu Hause zu bleiben. Und bei der geplanten Präsidentschaftswahl am 10. Mai kann von Chancengleichheit keine Rede sein, berichtet Ernst Hillebrand aus Warschau.
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