So soll das Elterngeld coronafest werden
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Neben dem Kindergeld ist das Elterngeld Deutschlands bekannteste staatliche Familienleistung. Rund 1,9 Millionen Mütter und Väter bezogen es im vergangenen Jahr. Doch in der Corona-Krise wächst bei vielen Eltern die Unsicherheit. Wir wirkt sich der Bezug von Kurarbeitergeld auf das Elterngeld aus? Was bedeutet es für Eltern und ihre Ansprüche, wenn sie in „systemrelevanten Berufen“ arbeiten?
Mehr Flexibilität für Eltern in „systemrelevanten Berufen“
Um hier für Klarheit zu sorgen, hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am Mittwoch einen Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Elterngelds in der Corona-Krise in den Bundestag eingebracht. Er sieht vor, dass Eltern, die in systemrelevanten Berufen – etwa im Gesundheitswesen – arbeiten, ihre Elterngeldmonate aufschieben und auch nach dem 14. Lebensmonat ihres Kindes nehmen können. Zudem soll der sogenannte Partnerschaftsbonus nicht entfallen, wenn Eltern wegen der Corona-Pandemie mehr arbeiten müssen als ursprünglich geplant.
Auch an der Höhe des Elterngelds sollen die besonderen Umstände wegen Corona nichts ändern. Normalerweise beträgt das Elterngeld zwischen 65 und 67 Prozent des vorherigen Einkommens, mindestens jedoch 300 und höchstens 1800 Euro pro Monat. Ausschlaggebend ist die Höhe des Gehalts vor dem Bezug des Elterngelds. Damit sich der Bezug von Kurarbeitergeld für werdende Eltern nicht negativ auswirkt, sieht Giffeys Gesetzentwurf vor, dass diese Zeit aus der Berechnung ausgenommen wird. Wenn Eltern bereits Elterngeld beziehen, soll der zusätzliche Bezug von Kurzarbeitergeld dies nicht reduzieren.
Eltern während der Corona-Krise absichern
„Eltern und werdende Eltern müssen sich nicht sorgen, dass sie Nachteile beim Elterngeld haben“, sagte Franziska Giffey bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs am Mittwoch im Bundestag. Mit dem übergangsweise angepassten Elterngeld stelle die Bundesregierung „die wirtschaftliche Stabilität von Familien auch in der Zeit der Krise sicher“ Stimmen Bundestag und Bundesrat zu, soll die Regelung rückwirkend zum 1. März gelten. Bereits Anfang April hatte der Bundestag ein umfangreiches Unterstützungspaket für Eltern während der Corona-Krise beschlossen.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.