Wehrbeauftragte Högl: Bundeswehr trotz Corona-Pandemie einsatzbereit
Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) lobt in ihrem Jahresbericht das herausragende Engagement der Bundeswehr im Kampf gegen Corona. Die Pandemie habe die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte nicht geschwächt. Eine wachsende Bedrohung sieht sie dagegen im Rechtsextremismus in der Truppe.
Zum Artikel
Europas Zukunftsmodell: Gemeinsame Werte und nachhaltiges Wachstum
Die EU muss den Wiederaufbau nach Corona nutzen, um nachhaltig in die Zukunft zu investieren. Der Übergangsprozess zu einer klimaneutralen Gesellschaft braucht auch die Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger.
Zum Artikel
Zukunftsgespräche: Olaf Scholz startet digitale Deutschlandtour
In engem Austausch trotz Corona bedingtem Abstandsgebot: Am Mittwoch startet SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine digitale Deutschlandtour. Bei den „Zukunftsgesprächen“ kann jede*r im Livestream dabei sein – egal, wo sie stattfinden.
Zum Artikel
SPD-Kritik an Spahn: Minister kann Schnelltest-Versprechen nicht halten
Seit Montag ist klar: Jens Spahn kann sein Versprechen für kostenlose Corona-Schnelltests ab dem 1. März nicht halten. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil übt daher deutliche Kritik am Bundesgesundheitsminister.
Zum Artikel
Rassismus hinterm Werkstor – woher er kommt, was dagegen hilft
Was tun, wenn sich Arbeitskolleg*innen rassistisch äußern? Was tun, wenn der Betriebsrat aktiver AfD-Politiker ist? Zu diesen handfesten Fragen diskutierten jüngst Mitglieder der IG Metall mit Genoss*innen und dem Soziologen Klaus Dörre.
Zum Artikel
Bundestagswahl: Das ist bei der digitalen Aufstellung zu beachten
Während der Corona-Pandemie können Kandidat*innen für die Bundestagswahl 2021 zum Teil digital aufgestellt werden. Was ist dabei zu beachten? Wir beantworten die häufigsten Fragen.
Zum Artikel
Warum die öffentlich-rechtlichen Medien für unsere Demokratie so entscheidend sind
Heike Raab, die Co-Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstands, über Stärken und Schwächen der Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland, den Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühren und die Angriffe der Rechtspopulisten.
Zum Artikel
Wie die SPD mit Olaf Scholz in Hamburg die absolute Mehrheit errang
Vor zehn Jahren errang die SPD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg die absolute Mehrheit. Der Spitzenkandidat damals: Olaf Scholz. Nun will er Bundeskanzler werden und kann dabei auf einige Erfahrungen aus Hamburg zurückgreifen.
Zum Artikel
Armutsrisiko: Sozialverbände und Mieterbund fordern Mietenstopp
Wohnungsmieten sollen für sechs Jahre eingefroren werden – und zwar bundesweit. Das fordert ein Bündnis aus Aktivist*innen, Sozialverbänden, Mieterbund und Gewerkschaften. Doch es soll Ausnahmen geben, um den Neubau von Wohnungen nicht zu bremsen.
Zum Artikel
Ein Jahr nach Hanau: So gedenkt die SPD der Toten des Anschlags
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen mit Migrationsgeschichte bei einem rechtsterroristischen Anschlag getötet. Die SPD erinnert am Jahrestag an die Ermordeten und hat im Kampf gegen Rechts im vergangenen Jahr einiges auf den Weg gebracht.
Zum Artikel