Bundestag entscheidet über Evakuierung in Afghanistan durch Bundeswehr

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist sehr bedrohlich. Am Mittwoch votiert der Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr bei der militärischen Evakuierung. Die SPD-Fraktion will zustimmen. Unklar ist, wie lange der Rettungseinsatz dauern kann.
Zum Artikel

Umfrage zur Bundestagswahl: SPD zieht erstmals an Union vorbei

Es hatte sich bereits angebahnt, nun haben es die Sozialdemokrat*innen geschafft: Die SPD zieht in Umfragen vor der Bundestagswahl erstmals an der Union vorbei. Jubeln will SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil deswegen aber noch nicht.
Zum Artikel

Erstwähler*innen mit Anfang 30: SPD-Mitglieder vor Premiere

Für Dorieta Gjura, Timur Sarić und Tarek Saad bietet der 26. September eine Premiere. Obwohl seit vielen Jahren politisch engagiert, dürfen die drei SPD-Mitglieder bei der Bundestagswahl zum ersten Mal ihr Kreuz machen.
Zum Artikel

Ausreise aus Afghanistan: Wie ein SPD-Parteibuch zwei Leben rettete

Asib Malekzada ist seit seinem 16. Lebensjahr SPD-Mitglied. Sein Parteibuch rettete ihm und seiner Verlobten nun das Leben und ermöglichte den beiden die Ausreise aus Afghanistan. Im Gespräch berichtet der Nordhesse von dramatischen Momenten.
Zum Artikel

Mieterbund kritisiert Umsetzung des Baulandmobilisierungsgetzes

Das Baulandmobilisierungsgesetz soll verhindern, dass Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt und Mieter*innen verdrängt werden. Die Länder müssten das Gesetz aber auch umsetzen. Das ist bisher nur selten der Fall, kritisiert der Mieterbund.
Zum Artikel

Thomas Welskopp: Mehr Geschichte, aber ohne falsche Nostalgie

Die Sozialdemokratie solle mehr Geschichte wagen. Davon war der Historiker Thomas Welskopp überzeugt. Nun ist der Beobachter und Analytiker der Arbeiter*innenbewegung im Alter von 59 Jahren gestorben.
Zum Artikel

SPD-Wahlprogramm: Die wichtigsten Punkte für eine sichere Rente

Mit ihrer solidarischen Finanzierung bleibt die gesetzliche Rentenversicherung für die SPD zentrale Grundlage, um das Alter abzusichern. Sie soll gestärkt werden. Bei der betrieblichen und privaten Altersvorsorge hat die SPD ebenfalls Pläne.
Zum Artikel

Was eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ bedeutet

Der Bundestag soll am Mittwoch das Fortbestehen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ feststellen. Der Beschluss ermöglicht, Maßnahmen gegen die vierte Corona-Welle aufrechtzuerhalten und neu einzuführen.
Zum Artikel

Gegen Kinderarmut: Bündnis fordert Kindergrundsicherung jetzt!

Ein breites gesellschaftliches Bündnis fordert von der künftigen Bundesregierung die Einführung einer Kindergrundsicherung. Laut Umfrage sind 94 Prozent der Befragten dafür. Auch die SPD will mit einer Grundsicherung gegen Kinderarmut vorgehen.
Zum Artikel

Das südamerikanische Integrationsprojekt MERCOSUR droht zu scheitern

MERCOSUR, der gemeinsame Markt in Südamerika, ist in der Krise. Neuer Nationalismus und Neoliberalismus bedrohen die transnationale Kooperation. Die Unterstützung der EU muss über reine Handelspolitik hinausgehen.
Zum Artikel
abonnieren