Quick Freeze statt Vorratsdatenspeicherung: Was das bedeutet
Statt Vorratsdatenspeicherung: Die Ampel-Koalition will zur Strafverfolgung das Quick-Freeze-Verfahren einführen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt.
Mietpreisbremse: Was die Verlängerung bis 2029 bedeutet
Die Ampel-Regierung hat sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt. Was das konkret bedeutet und was die SPD darüber hinaus von Justizminister Buschmann fordert.
S&D-Vorsitzende García Pérez: „Weber muss eine klare Aussage treffen“
„Die kommenden Europawahlen werden entscheidend sein“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokrat*innen im Europaparlament, Iratxe García Peréz. Mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Konservativen und rechten Kräften im Parlament macht sie eine klare Ansage.
Höcke gegen Voigt: Warum die SPD Thüringen vom TV-Duell abrät
Am Donnerstag findet ein TV-Duell zwischen dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und dem CDU-Landesvorsitzenden Mario Voigt statt. Die Thüringer SPD rät mit einer kreativen Kampagne davon ab, sich das Duell anzusehen.
SPD-Experte zur Kriminalstatistik: „Kein Täter darf sich sicher fühlen!“
Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet eine deutliche Zunahme von Straftaten in Deutschland. Aus Sicht des SPD-Innenpolitikers Sebastian Hartmann bleibt Deutschland dennoch „eines der sichersten Länder der Welt“. Trotzdem sieht er Grund zur Sorge.
Bundesverfassungsgericht: Wie drei Elternteile möglich sein können
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag leibliche Väter gestärkt. Zugleich lässt es dem Bundestag bei der rechtlichen Ausgestaltung viel Spielraum.
Agrarpolitik: Wie die französische Regierung auf Bauernproteste reagiert
Frankreichs will in den Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) „Ernährungssouveränität“ durchsetzen. Praktisch bedeutet das Garantiepreise für Bäuer*innen und Verbraucher*innen, aber vor allem mehr Subventionen.
Nach der Nelkenrevolution: Wie die SPD Portugal in die Demokratie begleitete
Am 25. April 1974 beendet in Portugal eine unblutige Revolution die Zeit der Diktatur. Dass das Land danach den Weg zur Demokratie geht und die Sozialist*innen es prägen können, ist auch ein Verdienst der SPD.
SPD Berlin: Wie die Mitgliederbefragung um den Landesvorsitz abläuft
Ende Mai wählt die Berliner SPD eine neue Landesspitze. Am 6. April startet eine Mitgliederbefragung. Sie soll klären, wer den Landesverband künftig führen soll. Die wichtigsten Fragen dazu im Überblick:
„Morgen ist auch noch ein Tag“: Eine gedemütigte Frau entdeckt die Freiheit
Nach dem Zweiten Weltkrieg bricht Italien auf in eine neue Zeit. Für Frauen stehen die schwersten Kämpfe noch bevor. Die Tragikomödie „Morgen ist auch noch ein Tag“ gibt tiefe Einblicke.