Bedingt abwehrbereit: Warum auch der Zivilschutz eine Zeitenwende braucht
Die Gefahren nehmen zu, nicht nur wegen möglicher kriegerischer Auseinandersetzungen. Darauf muss sich nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft vorbereiten. Das gilt besonders für den Zivil- und Katastrophenschutz.
16. Mai 1974: Warum Helmut Schmidt als Kanzler einen Kurswechsel vollzog
Nach dem Rücktritt von Willy Brandt im Zuge der Guillaume-Affäre wird Helmut Schmidt am 16. Mai 1974 als Bundeskanzler vereidigt. Schon in seiner Regierungserklärung einen Tag später wird klar: Schmidt verfolgt einen anderen Kurs als sein Vorgänger. Das liegt auch an ihren unterschiedlichen Persönlichkeiten.
Bärbel Bas: „Wir werden den Demokratiefeinden unser Land nicht überlassen“
Nach Angriffen auf Politiker*innen in den vergangenen Wochen hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dazu aufgerufen, sich Hass und Hetze konsequent entgegenzustellen. Dabei nahm sie auch die Abgeordneten des Bundestags in die Pflicht.
Krankenhausreform: Warum Karl Lauterbach auf mehr Qualität in Kliniken besteht
Karl Lauterbachs Krankenhausreform hat die nächste Hürde genommen. Mehr Qualität und weniger Bürokratie, darauf setzt der SPD-Gesundheitminister. Für Patientinnnen und Patienten wird es aber schon ab Freitag Verbesserungen geben.
Zeitenwende: Wieso Deutschland über ein Zurück zur Wehrpflicht diskutiert
Die Zeitenwende befeuert die Debatte über eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht in Deutschland. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will hierzu in der kommende Woche einen Vorschlag machen. Als Vorbild könnte das jüngste Nato-Mitglied dienen.
AfD-Politiker Höcke: Warum das Urteil gegen ihn auf sicheren Füßen steht
Weil er eine verbotene Nazi-Parole verwendet hat, ist Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Richter*innen berufen sich auf eine klare Rechtslage. Weshalb bei solchen Straftaten der Vorsatz entscheidend ist.
Onno Eckert: Wie der Gothaer Landrat der AfD Paroli bietet
Gotha ist ein roter Fleck im CDU- und AfD-dominierten Thüringen. Onno Eckert ist hier seit 2018 Landrat und will Ende Mai wiedergewählt werden. Doch der Ton im Wahlkampf ist deutlich rauer geworden.
Kuschelkurs mit der EU: Welche Ziele Giorgia Meloni in Wahrheit verfolgt
Nicht nur Ursula von der Leyen hat ihre Absichten, wenn sie mit Italiens Postfaschistin Giorgia Meloni anbändelt. Meloni selbst hat in Brüssel große Ziele und weiß um ihre Rolle als Schlüsselfigur bei den Europawahlen.
Europawahl: Warum Maria Harutyunyan für die SPD antritt
Am 9. Juni wird ein neues Europaparlament gewählt. Dafür tritt auch Maria Harutyanyan aus Rheinland-Pfalz an. Im Interview erklärt die 26-Jährige, was sie an Europa stört und welches Wahlkampferlebnis sie kürzlich beeindruckt hat.
Haushalt: Weshalb der Staat 600 Milliarden Euro zusätzlich investieren soll
Am Rande des Streits um die Haushaltspolitik des Bundes überraschen führende Wirtschaftsexpert*innen mit einer Forderung: Die Regierung soll 600 Milliarden zusätzlich investieren. Warum das notwendig sei, soll eine Studie belegen.