Leni Breymaier: Politisch aktiv, weit über den Bundestag hinaus
Sie sei schon immer politisch aktiv gewesen, sagt Leni Breymaier. 2025 wird sie nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Politisches Engagement geht für sie jedoch weit über ihre parlamentarische Arbeit hinaus – und das soll auch nach der Wahl so bleiben.
BSW: „Das wird zeigen, wie groß der Einfluss von Sarah Wagenknecht ist.“
Das „Bündnis Sarah Wagenknecht“ ist einer der großen Gewinner der Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. In allen drei Ländern könnte das BSW bald mitregieren. Der Parteigründerin könnte das ungelegen kommen, meint der Politikwissenschaftler Aiko Wagner.
Thüringer Landtag: „Es gibt weiterhin Sabotage-Möglichkeiten für die AfD.“
Nach dem Eklat bei der Konstituierung des Thüringer Landtags zieht SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher ein gemischtes Fazit. Zwar sei es gut, dass es mit CDU-Mann Thadäus König nun einen anerkannten Landtagspräsidenten gebe. Doch das Verhalten der AfD lasse Schlimmes für die Zukunft erwarten.
Kämpfe im Libanon: Welche Risiken Israels Erfolge mit sich bringen
Israels Militärschläge im Libanon haben die Terrororganisation Hisbollah schwer getroffen. Ihr Anführer Hassan Nasrallah wurde getötet. Ein Ende der Kämpfe ist nicht abzusehen. Sie könnten sich sogar ausweiten. Entscheidend ist die Frage: Wie reagiert der Iran?
Warum die SPD jetzt stärker mit der türkischen CHP zusammenarbeitet
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat am Montag in Ankara mit dem Vorsitzenden der türkischen Schwesterpartei CHP, Özgür Özel, ein Memorandum zur verstärkten Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien unterzeichnet. Die Schwesterpartei ist aus verschiedenen Gründen für die SPD wichtig.
Österreich: Warum die FPÖ die Wahl gewann und wie es jetzt weitergeht
Die FPÖ auf Platz eins – und die Sozialdemokrat*innen blieben bei der Nationalratswahl unter Hoffnungsträger Andreas Babler bei 21 Prozent hängen. Wie kam es dazu? Und was steht Österreich jetzt bevor? Antworten auf die wichtigsten Fragen
Sicherheitspaket: Wie 35 SPD-Abgeordnete auf den offenen Brief reagieren
In der vergangenen Woche hatten Kritiker*innen des Sicherheitspakets der Bundesregierung einen offenen Brief an die SPD veröffentlicht. Nun reagieren 35 sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete mit einer gemeinsamen Erklärung.
Nach dem Eklat in Thüringen: Warum die AfD jetzt besonders gefährlich ist
Die AfD hat den Eklat im Thüringer Landtag geplant und von langer Hand vorbereitet. Die Verschiebung des Diskurses in Politik und Medien spielt ihr zusätzlich in die Karten. Das macht die Situation jetzt richtig gefährlich.
Sicherheitspaket der Bundesregierung: „Ich nehme die Kritik sehr ernst.“
In der SPD wächst die Kritik am Sicherheitspaket, das die Bundesregierung nach dem Anschlag von Solingen auf den Weg gebracht hat. Im Interview kündigt Fraktionsvize Dirk Wiese an, einzelne Punkte nochmal unter die Lupe zu nehmen. Ziel sei ein Beschluss der Maßnahmen im Oktober.
Rente: Was die Ampel plant und die CDU will
Mit dem Rentenpaket II geht die Bundesregierung die größte Rentenreform seit vielen Jahren an. Was SPD, Grüne und FDP planen, unterscheidet sich deutlich von den Vorhaben der CDU. Der Überblick