Große Koalition, Neuwahl, Minderheitsregierung? SPD debattiert über ihren Kurs
Der Abbruch der Jamaika-Sondierungen hat auch die SPD kalt erwischt. Weil Neuwahlen drohen, steigt der Druck auf die Sozialdemokraten, ihr Nein zur Fortsetzung einer großen Koalition zu überdenken. Dabei gibt es auch andere Möglichkeiten.
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Hilde Mattheis fordert „radikale Demokratisierung“ der SPD
Die Erneuerung der SPD ist alternativlos, meint die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Die Vorsitzende des Vereins „DL21“ fordert einen offenen und transparenten Reformprozess, der die Basis stärkt und vom Parteivorstand nicht reglementiert wird.
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Nach dem Aus für Jamaika: Der schwierige Weg zu Neuwahlen
„Die SPD scheut keine Neuwahlen“, sagte Parteichef Martin Schulz nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Aber wie könnte es überhaupt zu einer Neuwahl kommen? Ein Blick in die Verfassung verrät: Der Weg zu einer außerplanmäßigen Auflösung des Bundestages ist nicht einfach.
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Mögliche Neuwahlen: Welche Strategie gibt es gegen die AfD?
Die AfD ist nicht unbedingt die Partei der sozial Schwachen, zeigt eine aktuelle Studie. Armut und Arbeitslosigkeit spielen bei ihren Anhängern eine untergeordnete Rolle. Die Ursachen für die Wut der AfD-Fans liegen woanders. Was kann die SPD daraus lernen?
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Trotz Jamaika-Chaos: SPD muss an ihrer Erneuerung festhalten
Vor dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen war die eigene Erneuerung das bestimmende Thema in der SPD. Trotz Druck von außen, sich an einer neuen großen Koalition zu beteiligen, darf sich die Partei von dem Vorhaben nicht abbringen lassen.
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Aufruf: Warum Roland Koch die Wilhelm-Leuschner-Medaille nicht verdient
Mit einer „Wo-kann-man-denn-hier-gegen-Ausländer-unterschreiben?"-Kampagne machte er Wahlkampf. Nun soll Ex-Ministerpräsident Roland Koch mit einer Medaille ausgezeichnet werden, die das Andenken eines Nazi-Widerstandskämpfers ehrt. Für die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen eine Provokation.
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Nach dem Jamaika-Aus: Neuwahl, im Interesse der Demokratie
Angela Merkel ist mit dem Versuch gescheitert, eine Jamaika-Regierung zu bilden. Sich jetzt in eine große Koalition zu flüchten, wäre für die CDU bequem, aber unredlich. Die SPD tut deshalb gut daran, eine Neuwahl zu riskieren.
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SPD-Chef Schulz: Neuwahlen statt Neuauflage der großen Koalition
Von der SPD kommen nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition klare Ansagen: SPD-Chef Martin Schulz setzt auf Neuwahlen. Einen Eintritt der SPD in eine große Koalition lehnt er ebenso ab wie eine Minderheitsregierung von Angela Merkel.
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Aus für Jamaika: „Christian Lindner hat wohl Angst bekommen.“
Das Scheitern der Jamaika-Gespräche ist ein Scheitern von Angela Merkel. So sieht es der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Der SPD rät er, die nächsten Schritte in Ruhe zu überlegen. Gespräche mit CDU und CSU seien nur unter einer Bedingung möglich.
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Jamaika-Pressestimmen: „Merkel kämpft um ihr politisches Überleben“
Das Scheitern der Sondierungsgespräche sei für Angela Merkel eine schwere Niederlage, heißt es in den Pressestimmen. Auch die FDP kommt in den Kommentaren nicht gut weg. Auf Deutschland kämen politisch schwierige Zeiten zu.
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