Das hätten CDU und FDP aus der Geschichte Thüringens und der NSDAP lernen müssen
Im Land Thüringen gelangt die NSDAP bereits 1924 an die Macht, als sie eine bürgerliche Regierung toleriert. 1930 ist sie bereits Koalitionspartner, 1932 wird sie schließlich stärkste Partei und stellt den Regierungschef. Das zeigt: Wer mit der Demokratie spielt, kann sie schnell verspielen.
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SPD appelliert nach Thüringen an Zusammenhalt aller Demokrat*innen
Der SPD-Parteivorstand hat nach den Ereignissen in Thüringen in seiner Jahresauftaktklausur die Resolution "Konsens der Demokraten" verabschiedet. Der Appell hier im Wortlaut.
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Koalitionsausschuss: Große Koalition will baldige Neuwahl in Thüringen
SPD und CDU/CSU fordern eine baldige Neuwahl in Thüringen. Darauf haben sich die Regierungspartner bei einem Treffen des Koalitionsausschusses in Berlin verständigt. Noch während der Sitzung trat Thüringens FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich zurück.
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SPD und CDU klären letzte Details: Was sich bei der Grundrente noch ändert
Arbeitsminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Jens Spahn haben letzte Details bei der Grundrente geklärt. Der Gesetzentwurf soll am kommenden Mittwoch im Kabinett beraten werden. Damit könnte die Grundrente wie geplant zum 1. Januar 2021 starten.
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Filmtipp „Stress“: Die Zeit nach dem Krieg heilt keine Wunden
Jeden Tag nehmen sich 20 US-Kriegsveteran*innen das Leben. Der Dokumentarfilm „Stress“ erforscht die Gründe dafür. Anhand von Einzelschicksalen erzählt er von seelischen und körperlichen Verletzungen der Militäreinsätze.
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Vor Koalitionsausschuss: SPD fordert klares CDU-Bekenntnis gegen Rechts
Das Verhalten der CDU in Thüringen wirft auch in Berlin Fragen auf. Die SPD-Spitze hat einen Koalitionsausschuss für Samstag einberufen. Parteivorsitzende Saskia Esken fragt sich im Vorfeld, ob die CDU noch dieselbe Partei ist, die damals den Koalitionsvertrag unterschrieben hat.
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Nach Jubel über Thüringen: SPD fordert Entlassung des Ostbeauftragten
Die SPD-Spitze fordert den Rücktritt des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte. Er hatte dem umstrittenen FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen Thomas Kemmerich gratuliert.
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SPD-Fraktionschef Matthias Hey: „Thomas Kemmerich muss sofort zurücktreten.“
Die FDP in Thüringen will den Antrag stellen, den Landtag aufzulösen, um Neuwahlen herbeizuführen. Matthias Hey reicht das nicht: Der SPD-Fraktionsvorsitzende fordert den sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Thomas Kemmerich.
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Gescheitertes Impeachment: Eine zweite Amtszeit Trumps ist wahrscheinlicher geworden
Das gescheiterte Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump zeigt, dass er von den Republikanern keinen Widerstand mehr fürchten muss. Seine Wiederwahl im Herbst ist damit ein ganzes Stück wahrscheinlicher geworden.
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Neuwahlen in Thüringen: Welche Möglichkeiten die Landesverfassung bietet
Einen Tag nach dem Eklat in Thüringen hat die FDP-Fraktion angekündigt, Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten rückgängig zu machen beziehungsweise rasch Neuwahlen herbeizuführen. Doch welche Voraussetzungen bietet die thüringische Landesverfassung dafür?
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