Wegen Corona: Bundestag macht Weg frei für digitale Kandidierendenaufstellung
Corona macht auch vor der Bundestagswahl 2021 nicht Halt: Die Parteien können nun ihre Kandidierenden ohne Versammlung benennen. Welche der digitalen Ausweichmöglichkeiten genutzt werden, entscheiden die Landesverbände. Die endgültige Wahl muss weiter per Urne oder Brief erfolgen.
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Leipziger SPD-Kandidatin: Wahlkampf auf dem Sofa
Niedrigschwellig mit Menschen ins Gespräch kommen will die Leipziger SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer. Dafür startet sie das Format „Auf Nadjas Couch“, ab heute digital, im Sommer auch auf Leipzigs Straßen.
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Corona: Olaf Scholz kündigt neue Hilfen für leidenden Kulturbereich an
Die Bundesregierung will kleinere wie größere Kulturveranstaltungen in der Corona-Krise mit neuen Hilfsmodellen unterstützen. Das erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Gut so“, lobt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, den Minister.
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„Lonka Projekt“: Die Botschaft der Holocaust-Überlebenden
Das „Lonka Projekt“ ist eine Hommage an die Überlebenden des Holocaust. 250 Fotograf*innen haben zahlreiche von ihnen porträtiert. Einige der Aufnahmen sind jetzt im Willy-Brandt-Haus zu sehen. Die ganze Ausstellung kann virtuell besucht werden.
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SPD: Wer Nord Stream 2 blockiert, verhindert frühen Kohleausstieg
Für die SPD erhöht die Pipeline Nord Stream 2 die Versorgungssicherheit mit Erdgas in der EU. „Wir brauchen Gas als Brückentechnologie zwischen dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen wie Kohle und Öl“, betont Bernd Westphal, der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion an die Adresse der Grünen.
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Lübcke-Prozess: Verteidigung will Freispruch für den Mitangeklagten
Die Verteidiger des als Mordhelfer angeklagten Neonazis Markus H. nutzen ihre Plädoyers im Lübcke-Prozess für rechte Politpropaganda. Für ihren Mandanten fordern sie einen umfassenden Freispruch – und Haftentschädigung.
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Digitales Holocaust-Gedenken: „Die Pandemie darf uns nicht zum Verstummen bringen“
Am 27. Januar wird alljährlich der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. In diesem Jahr kann das Gedenken größtenteils nur digital stattfinden. Dabei ist es in der Corona-Pandemie besonders wichtig.
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Neuer AWO-Chef Schubert: „Solidarität hat etwas Mitreißendes“
Als neuer AWO-Chef übernimmt Jens Schubert sein Amt in schwierigen Zeiten. Er will begeistern mit Ideen und Miteinander – und das in der Corona-Krise. Über Ziele und Schwerpunkte und über die Zusammenarbeit mir der SPD spricht der Experte für Arbeits- und Sozialrecht im Interview.
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Fragen und Antworten: Wie und wo eine Corona-Impfpflicht denkbar wäre
Eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gibt es nicht für Arbeitnehmer*innen. Bei Pflegekräften könnnte sich dies aber bald ändern – wenn nachgewiesen wird, dass Geimpfte nicht ansteckend sind. Möglich wäre es, wie ein Blick auf die Masern-Impfung zeigt.
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SPD-Generalsekretär Klingbeil warnt vor Hass und Gewalt in Wahlkämpfen
Die SPD will Kommunalpolitiker*innen und Wahlkampf-Kandidat*innen besser vor Gewalt und Hetze schützen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weist auf konkrete Erfolge hin. Die Bundes-SGK, der Zusammenschluss der Kommunalen in der SPD, plant kontinuierliche Vernetzungstreffen.
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