Die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl fordert vom Parlament eine „ehrliche“ Analyse der Afghanistan-Mission der Bundeswehr. Das sei man auch den Gefallenen schuldig. Für die aus dem Einsatz Zurückkehrenden wünscht sie sich mehr Hilfsangebote.

Wo liegen die Probleme des BAföG? Welche Auswirkungen hat das Urteil vom Bundesverwaltungsgericht auf das BAföG? Und was bedeutet es für die Politik rund um das BAföG? Darüber haben wir mit Oliver Nerger gesprochen.

Die Massenproteste erlebten viele Menschen in Belarus als Befreiung. Der Dokumentarfilm „Courage“ begleitet drei Schauspieler*innen durch eine Zeit, als alles möglich schien. Ein beeindruckendes Zeugnis der Selbstbehauptung.

Er kämpfte gegen den Nationalsozialismus, für den Wiederaufbau der SPD nach 1945 und SPD-Größen wie Hans-Jochen Vogel oder Peter Glotz bewunderten ihn: Waldemar von Knoeringen. Am 2. Juli 1971, vor 50 Jahren, starb der bayerische Sozialdemokrat.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht von einem „kolossalen Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit“: Die OECD einigt sich auf einen globalen Mindeststeuersatz für Unternehmen. Die harten Verhandlungen des Bundesfinanzministers tragen Früchte.

Die SPD hat lange für die Grundrente gekämpft. Im Sommer wird sie nun ausgezahlt. SPD-Fraktionsvize Katja Mast sagt, warum das ein „sozialpolitischer Meilenstein“ ist und welche Folgen das für den Bundestagswahlkampf haben wird .

Am 1. Juli 1896 verabschiedete der Reichstag nach langem Ringen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Seit dem 1. Januar 1900 gilt es in Deutschland – in immer wieder veränderter Form bis heute.

Um die Stahlproduktion mit Wasserstoff voranzutreiben, will Olaf Scholz das Planungsrecht ändern und die Industrie fördern. Das verspricht weniger CO2-Emissionen und mehr Arbeitsplätze – und eine Vorreiterrolle, die Deutschland einnehmen könnte.

In Deutschland entspannt sich die Infektionslage, deswegen laufen zum 1. Juli einige Corona-Schutzmaßnahmen inklusive der Bundesnotbremse aus. Die Lockerungen betreffen vor allem die Homeoffice-Regeln sowie die Einreise nach einem Urlaub im Ausland.

Kurz vor den Ferien platzte in Stockholm die politische Bombe: Die rot-grüne Minderheitsregierung Schwedens unter Ministerpräsident Stefan Löfven stürzte. Noch aber ist der sozialdemokratische Regierungschef nicht am Ende. So könnte es weitergehen.