Am Freitag haben die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzler Scholz verschärfte Maßnahmen im Kampf gegen die Omikron-Variante des Corona-Virus' verkündet. Die Länder müssen neue Regeln für Gastronomie und verkürzte Quaratänezeiten noch umsetzen.

Friedlicher Protest ist legitim, verfassungsfeindliche Taten sind es nicht, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Inneminister Christian Pegel zu den Protesten von Impfgegener*innen. Über seine Sorge durch zunehmende Gewalt nicht nur bei Demonstrationen.

Am 1. Januar hat Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Zur Feier des Tages erstrahlte der Eiffelturm in blau und unter dem Triumphbogen wurde die Europafahne gehisst. Letzteres erzürnt die Rechte – aus einem bestimmten Grund.

Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gibt es derzeit in vielen Städten. Doch nicht alle wollen es sich gefallen lassen, dass ihr Ort zur Bühne von sogenannten „Spaziergängen“ wird. Im fränkischen Ebern wurden Bürgermeister und Stadtrat kreativ.

Keine Masken, keine Abstände: So gehen seit Wochen Gegner*innen der Corona-Politik auf die Straße, meist unangemeldet. Immer mehr Kommunen verbieten solche Versammlungen oder verfügen strenge Auflagen.

Atomkraft und Gas könnten von der Europäischen Union bald als nachhaltig eingestuft werden. So sieht es ein Vorschlag der Kommission zur EU-Taxonomie vor. Was das für den Atomausstieg und die Energiewende bedeutet: Antworten auf wichtige Fragen.

2021 gab es doch nur ein Thema: Corona, oder? Klar, dass die Pandemie auch im Jahresrückblick des Karikaturisten Klaus Stuttmann sehr viel Platz einnimmt. Besonders interessant wird es aber, wenn er sich anderen Themen widmet.

Gabriel Boric, politischer Enkel von Salvador Allende, hat die Wahl in Chile gewonnen. Sozialdemokratische Ankündigungen haben ihm einen historischen Sieg beschert. Er steht vor großen Herausforderungen, Unterstützung aus Europa könnte helfen.

Seit 2007 bildet die SPD in ihrer „Führungsakademie“ Spitzen-Politiker*innen weiter. Im neuen Jahr öffnet die Parteischule ihr Angebot. Viele Seminare können zudem künftig auch online besucht werden.

In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts