Impfpflicht: SPD-Generalsekretär Kühnert verteidigt Scholz' Kurs
Auf seiner ersten Pressekonferenz als SPD-Generalsekretär verteidigt Kevin Kühnert den Weg, die Entscheidung über eine Impfpflicht im Bundestag als Gewissensfrage zu deklarieren. Zugleich positioniert er sich deutlich gegen Corona-Gegner*innen.
Zum Artikel
Negativzinsen auf Kontoguthaben: Was ist erlaubt?
Immer mehr Banken verlangen Negativzinsen von ihren Kund*innen. Dabei sprechen sie von „Verwahrentgelten“. Ob solche Extragebühren zulässig sind, wurde von Gerichten scheinbar unterschiedlich bewertet. Tatsächlich gibt es aber eine gemeinsame Linie.
Zum Artikel
Bernd Lange: Warum das EU-Lieferkettengesetz jetzt endlich kommen muss
Das EU-Lieferkettengesetz wird auf die lange Bank geschoben. Offensichtlich hat sich der Europäische Unternehmerverband dagegen stark gemacht. SPD-Europapolitiker Bernd Lange spricht von einem ungeheuerlichen Vorgang.
Zum Artikel
Ukrainekonflikt: Passt Brandts Entspannungspolitik zu Putins Russland?
Angesichts des Ukraine-Konflikts nehmen Spannungen zwischen Russland, der EU und den USA zu. Die Angst vor einem Krieg mit Putin steigt, gleichzeitig wird an Willy Brandts Ost- und Entspannungspolitik erinnert. Aber hilft der Vergleich wirklich?
Zum Artikel
Was bringen die geplanten Steuerentlastungen von Christian Lindner?
Bundesfinanzminister Christian Lindner verspricht Steuerentlastungen in Höhe von 30 Milliarden Euro. Die EEG-Umlage soll abgeschafft, Unternehmenssteuern gesenkt werden. Doch man könnte das Geld noch besser einsetzen.
Zum Artikel
„Haltung zeigen!“ Was Dresden Querdenken und Rechten entgegensetzt
In Dresden formiert sich Widerstand gegen die Corona-Proteste. Unter dem Motto „Haltung zeigen!“ setzen Tausende ein klares Zeichen gegen Rechts. Am Samstag gibt es eine Kundgebung. „Alles mit Anstand und Abstand“ sagt Initiatorin Annalena Schmidt.
Zum Artikel
Mike Schubert in Potsdam: Mit Vernunft gegen die Corona-Proteste
Wie umgehen mit der neuen Form der Corona-Proteste? Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat sich zu den „Spaziergängen“ klar positioniert: Gegen die Maßnahmen kann protestiert werden, dafür muss aber niemand mit Rechtsextremen marschieren.
Zum Artikel
Was es mit den Beauftragten der Bundesregierung auf sich hat
Ob für Kultur, Ostdeutschland oder Queer-Politik: Die Bundesregierung wird bei ihrer Arbeit von diversen Beauftragten beraten. Einige neue wurden in dieser Woche benannt. Was es damit auf sich hat und welche Aufgaben sie haben
Zum Artikel
Filmtipp: Warum für Frauen ein Leben im Abseits Freiheit bedeuten kann
Sie verkaufen ihren Körper, um in einer patriarchalischen Gesellschaft ihren Weg zu gehen: Der Film „Garderie Nocturne“ erzählt von lichten und dunklen Seiten im Leben von Prostituierten in Westafrika und dem Wunsch nach Nähe und Gemeinschaft.
Zum Artikel
Warum braucht Deutschland eine Parlamentspoetin, Simone Buchholz?
Die Autor*innen Simone Buchholz, Mithu Sanyal und Dmitrij Kapitelman fordern eine „Parlamentspoetin“ für den Bundestag. Warum die wichtig für die Demokratie ist und wen sie sich für die Aufgabe wünscht, sagt Simone Buchholz im Interview.
Zum Artikel