Panzer für die Ukraine: Wie Kanzler Scholz die Entscheidung begründet
Deutschland wird der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer zur Verteidigung im Krieg gegen Russland liefern. Die Entscheidung dafür begründete Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag.
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Warum Erdoğan die Wahlen in der Türkei vorzieht
Erdoğan will die türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf Mai vorziehen. Für die Wähler*innen ist die Hyperinflation das bestimmende Thema. Gerade bei den Jungen schwindet der Rückhalt.
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Kevin Kühnert will zeitnahe Neuregelung der Parteienfinanzierung
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert empfiehlt den demokratischen Parteien im Bundestag, „zeitnah“ über eine Neuregelung der Parteienfinanzierung zu sprechen. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht die Erhöhung von 2018 gekippt.
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Peter Struck: Sein Pfeifenrauch ist verflogen, die Erinnerung bleibt
Das Amt des Verteidigungsminister war ihm auf den Leib geschneidert. Davor und danach führte er die SPD-Bundestagsfraktion als Vorsitzender. Peter Struck hat nicht nur im Bendlerblock Maßstäbe gesetzt, würdigt ihn Rolf Mützenich zum 80. Geburtstag.
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FAQ: Bundesverfassungsgericht kippt Erhöhung der Parteienfinanzierung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung für nichtig erklärt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.
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Panzer an die Ukraine: Was SPD-Chef Klingbeil sagt
Viel wird derzeit über die deutsche Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland und mögliche Panzerlieferungen diskutiert. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat am Montag in Berlin klar Position bezogen.
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Papier: Wie die SPD ihre internationale Politik neu ausrichtet
Der Umgang mit Russland und mit China, die Rolle Europas und Deutschlands: In einem Papier positioniert sich die SPD in vielen internationalen Fragen neu. Ein Überblick
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Wie die SPD eine De-Industrialisierung Deutschlands verhindern will
Droht Deutschland eine De-Industrialisierung? Entscheidend ist die Entwicklung der Energiepreise, sagt SPD-Wirtschaftsexperte Bernd Westphal. Auch die EU müsse ihre Möglichkeiten als einer der größten Wirtschaftsräume besser nutzen.
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SPD-Außenpolitik: „Von Deutschland wird zurecht Führung erwartet.“
Durch den Ukraine-Krieg richtet sich die Außen- und Sicherheitspolitik der SPD neu aus. Fraktionsvize Gabriela Heinrich über Gespräche mit Russland, ihre Erwartungen an Boris Pistorius und die geplante „Nationale Sicherheitsstrategie“
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„Das Hamlet Syndrom“: Sein oder Nichtsein in der Ukraine
Aus traumatischen Erfahrungen wird Kunst: Der Dokumentarfilm „Das Hamlet Syndrom“ begleitet junge Ukrainer*innen bei einem ungewöhnlichen Theaterprojekt. Ein erschütterndes, aber auch kraftvolles Porträt einer neuen Generation des Krieges.
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