Thüringen vor der Wahl: „Die Gewaltbereitschaft wächst“
Im persönlichen Leben ist für die meisten Thüringer*innen alles schick. Dagegen halten sie die Politik der Landesregierung für kompletten Mist. So das Ergebnis einer neuen Studie. Im Interview erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hartung, was hinter der polarisierten Stimmung steckt.
Flüchtlingsgipfel der Länder mit Scholz: Setzt die Union auf Krawall?
In Berlin wächst die Spannung vor der Ministerpräsident*innenkonferenz am Mittwoch zur Flüchtlingspolitik. In Teilen der Union setzt man auf Konflikt statt Konsens. Die SPD setzt auf einvernehmliche Lösungen.
Rentenpaket II: Wie das Rentenniveau bis 2039 gesichert wird
Die SPD löst mit dem Rentenpaket II ein zentrales Wahlversprechen ein: Das Rentenniveau soll stabil bleiben, das Renteneintrittsalter nicht steigen – neu hingegen ist das Generationenkapital.
Wie die Schuldenbremse eingehalten und trotzdem investiert werden kann
Ob Wohnungsbau oder Bahn: Deutschland muss massiv in seine Infrastruktur investieren. Die Schuldenbremse setzt hier aber enge Grenzen. Die Lösung könnte ein Blick in die Vergangenheit bringen.
Übergriffe in Thüringen: „Das ist noch mal eine andere Dimension“
Im Februar wurde das Fenster des Büros von Diana Lehmann in Suhl mit einem Stein eingeworfen. Im Interview sagt die SPD-Landtagsabgeordnete, wie sich das politische Klima in Thüringen verändert hat und warum sie trotzdem keine Angst hat.
5. März 1933: Warum „die letzte freie Wahl“ der Weimarer Republik keine war
Kündigungswelle wegen Bürgergeld? Zahlen widerlegen CDU-Behauptung
Seit Monaten kritisiert die CDU, die Höhe des Bürgergelds würde Menschen dazu verleiten, ihre Arbeit zu kündigen. Zahlen aus dem Bundesarbeitsministerium widerlegen diese Behauptung nun. Stattdessen kann das Ministerium einen Rekord vermelden.
Rentenpaket angekündigt: Wie die Ampel die gesetzliche Rente sichern will
Die Bundesregierung setzt ein weiteres Vorhaben um: die gesetzliche Rente soll zukunftsfest werden. Es geht um das Rentenniveau und ein Generationenkapital. Am Dienstag soll es vorgestellt werden.
Wahlen im Osten: Wie Woidke, Köpping und Maier für Demokratie werben
Warum ist die Stimmung im Osten der Republik schlechter als die Lage? Auf einem öffentlichen Podium in Frankfurt (Oder) machten SPD-Spitzenkandidat*innen deutlich, was bei den kommenden Landtagswahlen auf dem Spiel steht.
Fachkräfteeinwanderung: Was die Erleichterungen zum 1. März bedeuten
Seit dem 1. März gelten erleichterte Regelungen zur Einwanderung von Fachkräften nach Deutschland. Warum das entsprechende Recht dadurch sozialdemokratischer geworden ist, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir in einem Gastbeitrag.