Parteileben
Das Festival für Demokratie und Toleranz „Jamel rockt den Förster“ machte sie bekannt. Seit mehr als 20 Jahren lebt Birgit Lohmeyer im Neonazi-Dorf Jamel und engagiert sich für die Demokratie. Das wird zunehmend zermürbend, doch wegziehen kam für sie nie infrage.
Annalena Wirth ist jung und will etwas verändern: als Stadträtin, als Ortsvereinsvorsitzende, als Sozialdemokratin. Das wird ihr nicht immer leicht gemacht – weder innerhalb, noch außerhalb der SPD. Aber aufgeben gibt es für sie nicht.
Während am Sonntag viele Kandidierende in Nordrhein-Westfalen in die Stichwahl müssen, haben Christof Bartsch und Ralf Paul Bittner ihr Bürgermeister-Amt bereits im ersten Wahlgang verteidigt – als Sozialdemokraten im CDU-geprägten Sauerland. Im Interview erklären sie, wie das gelungen ist.
Anders als sonst trifft sich die bayerische SPD-Fraktion nicht zu ihrer Klausur im Landtag, sondern ist vier Tage lang mit einem Reisebus in allen sieben Bezirken des Freistaates unterwegs. Um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und einen Rechen zu überreichen.
Ist die Sozialdemokratie noch zeitgemäß? Assad Hussain, der jüngste SPD-Kreisvorsitzende in Baden-Württemberg, meint: Die Themen und Grundwerte der SPD sind heute aktueller denn je – sie müssen aber auf die moderne Gesellschaft ausgerichtet werden.
Es soll darum gehen, dass SPD-Mitglieder sich kennenlernen und vernetzen. Für den November organisiert der SPD-ReiseService zusammen mit dem „vorwärts“ das erste bundesweite Ortsvereinstreffen in Thüringen. Auch Parteiprominenz wird mit dabei sein.
Die BayernSPD stellt sich an ihrer Spitze neu auf. Neben Ronja Endres und Sebastian Roloff als künftige Vorsitzende gehen Kathrin Pollack und Uwe Kirschstein in die neue Führung. Am Dienstag wurden sie in Schweinfurt vorgestellt.
Achim Post bewertet im Interview das Kommunalwahlergebnis seiner Partei. Der NRWSPD-Vorsitzende erklärt, auf welche Stichwahl er besonders schaut und warum er mit Blick auf die Landtagswahl 2027 optimistisch ist.
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Schwarz-Rot führt mit der neuen Grundsicherung nicht nur härtere Sanktionen für Menschen ein, die nicht genügend mit dem Jobcenter zusammenarbeiten. Die Jobcenter sollen künftig auch bei der Übernahme der Wohnkosten strenger sein. Was geplant ist
Die Bundesregierung will das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen und die Sanktionen für Totalverweigerer*innen verschärfen. Dagegen regt sich Widerstand in der SPD. Doch die Hürden für ein Mitgliederbegehren sind hoch.
Die von Bundeskanzler Friedrich Merz losgetretene „Stadtbild“-Debatte sorgt weiter für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch mahnt nun zur Versachlichung und kündigt Gespräche der Fachpolitiker*innen an.