Parteileben
Ein Duo hatte seinen Hut bereits in den Ring geworfen. Nun hat auch die Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke angekündigt, als Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg zu kandidieren. Wer es wird, sollen die Mitglieder entscheiden.
Bekommt die SPD in Baden-Württemberg ihre erste Doppelspitze? Robin Mesarosch kandidiert nun gemeinsam mit Isabel Cademartori für den Vorsitz. In einem Video machen die beiden deutlich, was sie unterscheidet – und was verbindet.
Am Sonntag sein 25. Geburtstag, ab Montag die erste Woche im Parlament. David Mandrella ist in den Bundestag nachgerückt und dort nun der jüngste SPD-Abgeordnete. Doch die Freude darüber ist getrübt. Aus gutem Grund.
Welche Lehren muss die SPD aus den jüngsten Wahlniederlagen ziehen? Darüber spricht heute eine Spitzengruppe in Berlin. Mit dabei ist Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung. Im Interview sagt er, wie erfolgreiche SPD-Politik vor Ort funktioniert.
Die SPD hat mit 35 Prozent der Stimmen die Stadtverordnetenwahl in Offenbach deutlich gewonnen und stellt künftig die stärkste Fraktion im Stadtrat. Oberbürgermeister Felix Schwenke und seine Partei profitieren offenbar von einer starken lokalen Verankerung, klaren Themen und sinkender Arbeitslosigkeit in der Stadt.
Bei der SPD hat die Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen. Am Montag kündigten die Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil einen Kurswechsel an – und sprachen sich gegen einen „Austausch von Köpfen“ aus.
Am meisten gelesen:
Gut vier Jahre, von Januar 2006 bis September 2010, lenkte Uwe-Karsten Heye als Chefredakteur die Geschicke des „vorwärts“. Nun ist er im Alter von 85 Jahren gestorben. Seine frühere Stellvertreterin Susanne Dohrn erinnert sich an die gemeinsame Zeit in der vorwärts-Redaktion.
Jährlich entgehen dem Staat durch Steuerbetrug Milliarden Euro. Finanzminister Lars Klingbeil und Justizministerin Stefanie Hubig wollen Steuerhinterziehung härter bekämpfen. Was sich jetzt ändern soll – und was Expert*innen dazu sagen.
Nach dem Attentat auf den Berliner CSD will die SPD das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes um das Merkmal „sexuelle Identität“ erweitern. Es wäre ein wichtiger Schritt zum besseren Schutz queerer Menschen. Deshalb sollte die Union ihre Blockade aufgeben.