Abschied des Alt-Kanzlers: Was Olaf Scholz seiner SPD mit auf den Weg gibt

In diesem Jahr ist Olaf Scholz 50 Jahre Mitglied der SPD. 1245 Tage davon war er Bundeskanzler. Mitte Mai endete seine Amtszeit. CDU-Chef Friedrich Merz wurde Kanzler eine schwarz-roten Koalition. „Wir hätten gerne weiterregiert, ich auch“, gesteht Olaf Scholz am Samstagmorgen. Um kurz nach zehn steht er auf der Bühne des Parteitags. Scholz‘ Rede ist der erste Tagesordnungspunkt des zweiten Tages auf dem Berliner Messegelände.

Scholz: Modernisierung des Landes wäre in anderer Konstellation nicht möglich gewesen

Bevor Scholz die Bühne betreten hat, wurde ein kurzer Film eingespielt. Darin: die größten Errungenschaften, vor allem aber die großen Herausforderungen der dreieinhalb Ampel-Jahre. Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiekrise – alles läuft im Zeitraffer auf den Leinwänden im Sitzungssaal des Parteitags noch einmal an den Delegierten vorbei. Es gehe nicht um seine, „es geht um unsere Kanzlerschaft“, betont Olaf Scholz.

Dass es 2021 dazu kam, hätte noch wenige Wochen vor der Wahl kaum jemand geglaubt. Auch das hebt Scholz in seiner Rede hervor. „Noch Wochen vorher standen wir bei 16 Prozent.“ Dass die SPD am Ende stärkste Partei wurde und die Regierung anführen konnte, „das war eine gemeinsame Leistung der gesamten SPD“. Trotz aller Schwierigkeiten unter den Koalitionspartnern habe die Ampel sehr viel erreicht. „Ich bin dankbar, dass wir die Chance genutzt haben, eine Modernisierung zu mache, die in einer anderen Konstellation nicht möglich gewesen wäre.“

Die Zukunftshoffnung in der Gesellschaft hat abgenommen

Gleichzeitig sei er froh, dass die SPD auch in der neuen Bundesregierung vertreten ist. Denn mit CDU und CSU habe die Gefahr bestanden, dass Dinge, die die Ampel durchgesetzt hat, wieder zurückgedreht werden. Als Beispiele nennt Scholz das Staatsbürgerschaftsrecht und das Selbstbestimmungsrecht. „Es ist wichtig, dass wir diese Dinge sichern“, sagt Scholz. Dass jetzt „keine Rückentwicklung organisiert“ werde, sei ein Verdienst der SPD.

Doch die Aufgabe der SPD reiche deutlich weiter. „Gerade in unseren reichen Gesellschaften hat die Zukunftshoffnung abgenommen“, warnt Olaf Scholz. Nur mit der Hoffnung auf eine bessere Zukunft aber könne eine Gesellschaft überleben. Und auch sozialdemokratische Parteien könnten ohne sie nicht erfolgreich sein.

„Ein ehemaliger Kanzler, über den sich die SPD freut“

„Unsere Aufgabe muss sein, Respekt zu zeigen“, sagt Olaf Scholz deshalb. Überall versuchten Populist*innen, Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen. „Die MAGA-Bewegung in den USA ist gerade dabei, die Lebensperspektiven derjenigen zu erobern, die keinen College-Abschluss haben“, erinnert der Alt-Kanzler. Wichtigste Aufgabe der SPD sei es, „den rechten Populismus wieder zurückzudrängen“.

Auch dafür sei entscheidend, dass sich die SPD neu aufstellt. „Ich will mich hilfreich and er Debatte beteiligen“, bietet Olaf Scholz an, kündigt aber auch an: „Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD freut.“