Parteitag: So verabschiedete sich Saskia Esken als SPD-Vorsitzende

Vor sechs Jahren wurde Saskia Esken das erste Mal Vorsitzende der SPD. Diese Wahl war eine besondere: Denn mit Norbert Walter-Borjans wurde Esken zum ersten Mal in der Geschichte der Sozialdemokratie von der Basis an die Parteispitze gewählt. Ein Parteitag bestätigte das Ergebnis im Dezember 2019.  In einem kurzen Rückblick erinnert Esken am Samstag beim aktuellen Bundesparteitag der SPD in Berlin an diesen Moment, als sie Verantwortung übernahm. Ebenso wie heute, seien es auch damals schwierige Zeiten für die SPD gewesen, betont sie. Doch „Zusammenhalt hat uns aus der Krise geholt.“ Für Esken ein Motto, das damals wie heute für die SPD zählen müsse. So ihr Appell an die anwesenden Genoss*innen.

Eskens Verdienst: Startchancen und Investition

Auch Esken wertet das Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl im Februar als „bitter“. Vor allem, dass die SPD erneut eine große Koalition mit der Union eingehen musste, „die wir im Wahlkampf hart bekämpft haben – aus guten Gründen“. Allerdings habe die Sozialdemokratie in den Koalitionsgesprächen eine Menge für die Menschen herausgeholt, erklärt die Bundestagsabgeordnete. Ihre eigene Rolle in den Koalitionsverhandlungen macht sie in dieser Aussage deutlich: Es sei mit ihr in den Gesprächen nicht immer einfach gewesen, habe Merz nach den Verhandlungen zu ihr gesagt. „Das sollte es auch nicht sein“, sagt Esken und erntet bei den Delegierten großen Applaus.

Schon am Vortag hatte Lars Klingbeil Eskens Hartnäckigkeit gewürdigt. Auch erinnerte er daran, dass die Idee des 500-Milliarden-Investitionspakets ursprünglich ihre Idee gewesen sei und dass es ohne sie, kein Startchancen-Programm gebe. Mit diesem Programm werden seit August 2024 Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen gefördert.

Initiativantrag für AfD-Verbot

Esken gibt sich auch am Samstag kämpferisch und wirbt für einen Initiativantrag „Wehrhafte Demokratie heißt handeln“, über den am Sonntag auf dem Parteitag abgestimmt werden soll. Dabei geht es um die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens der AfD. „Wir werden den Kampf gegen die Menschenfeinde weiterkämpfen und wir werden ihn gewinnen“, appelliert Esken an die anwesenden Genoss*innen. Auch dafür erntet sie viel Zuspruch.

Es sei ihr eine große Ehre gewesen, als Parteivorsitzende Veränderungen Raum zu geben, sagt Esken abschließend. Die SPD sei nur dann stark, wenn sie ihre Verschiedenheit lebe, ist sie überzeugt.

Sie gehe mit Dankbarkeit, so Esken. Und sie freue sich, dass „ich den Staffelstab an die wunderbare Bärbel Bas weitergebe“. Neben Lars Klingbeil wurde Bas am Vortag mit 95 Prozent der Stimmen zur neuen Vorsitzenden der SPD gewählt.