Prognosen: Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Saarland-Wahl
Die SPD geht zuversichtlich in die Landtagswahl im Saarland am Sonntag. Ob Spitzenkandidatin Anke Rehlinger Ministerpräsidentin wird, könnte sich vor allem durch das Abschneiden von zwei kleinen Parteien entscheiden.
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Direkte Demokratie: Warum die „Volksgesetzgebung“ ein Irrweg ist
Der Politikwissenschaftler Frank Decker hat ein Buch zur „Volksgesetzgebung“ geschrieben. Lange war das Thema eine Herzensangelegenheit der SPD, die Union war stets gegen mehr direkte Demokratie. Wie können die Bürger mehr Einfluss auf die Politik nehmen?
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SPD begrüßt Rehabilitierung von Verurteilten nach Paragraf 175
Während sich die Union in Sachen „Ehe für alle“ sträubt, einigte sich die Koalition am Mittwoch auf die Rehabilitierung von Verurteilten nach Paragraf 175. Die SPD jubelt, will aber mehr.
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Warum Bundespräsident Steinmeier gut für die Kultur in Deutschland ist
Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch als Bundespräsident vereidigt worden. Damit zieht ein ausgesprochener Freund der schönen Künste ins Schloss Bellevue ein. Was bedeutet das für die deutsche Kulturszene?
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Neuer Bundespräsident: Steinmeier weist Populisten in die Schranken
Bei der Vereidigung als Bundespräsident plädierte Frank-Walter Steinmeier für mehr Demokratie. Es gelte, Populisten überall auf der Welt entgegenzutreten. Deutliche Worte richtete er an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
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Warum sich die SPD für die Verantwortungsgemeinschaft stark machen sollte
Immer mehr Deutsche leben in einer „wilden Ehe“. Doch wer nicht verheiratet ist, wird weniger gefördert und ist schlechter abgesichert als Ehepartner. Die SPD sollte sich für diese Menschen einzusetzen – und eine Verantwortungsgemeinschaft als ein familienpolitisches Ziel in ihr Wahlprogramm 2017 schreiben.
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UNICEF-Studie zeigt die Not der Kinder von Flüchtlingen
In den Jahren 2015 und 2016 flohen schätzungsweise 350.000 Kinder und Jugendliche vor Krieg und Verfolgung mit ihren Familien nach Deutschland. Eine Studie im Auftrag von UNICEF Deutschland versucht jetzt einen Einblick in ihre Lebenssituation zu ermöglichen.
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SPD-Neumitglied mit 83
Seit den 1950er Jahren wählt Walter Welz die SPD. Mit 83 Jahren ist er jetzt noch Parteimitglied geworden. Er findet, die Sozialdemokraten hätten einfach das beste politische Programm.
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Warum Liquid Democracy keine Alternative zur parlamentarischen Republik ist
Liquid Democracy kann die repräsentative Demokratie nicht ersetzen, sagt Andreas Nitsche vom Verein „Interaktive Demokratie“. Trotzdem könnte die Gesellschaft von Liquid Democracy profitieren – vor allem die Parteien sollten die Chance nutzen.
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August-Bebel-Preis für Gesine Schwan
Erstmals ging der August-Bebel-Preis an eine Frau. Die Preisträgerin Gesine Schwan stehe mit Geradlinigkeit, Ausdauer und „entwaffnendem Charme“ in der Tradition Bebels hob Journalis Harald Schumann in seiner Laudatio hervor. Dabei lag sie mit der SPD mal ziemlich über Kreuz.
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