SPD-Parteitag für ergebnisoffene Gespräche: Eine Entscheidung der Vernunft

Kommentar

Schon lange gab es nicht mehr eine so intensive Debatte auf einem SPD-Parteitag. Die Genossinnen und Genossen haben stundenlang gerungen, ob sie der Aufnahme von „ergebnisoffenen“ Gespräche mit der Union zu der Frage „ob und wie eine Regierungsbildung möglich ist“ zustimmen wollen oder nicht. Lange war das Ergebnis alles andere als sicher. Klar erkennbar war: Die Jüngeren stehen einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union deutlich skeptischer gegenüber als viele Ältere.

Verhandlungsspielraum für die SPD

Letztlich hat der Parteitag sich aber mit unerwartet großer Mehrheit für die Aufnahme solcher Gespräche entschieden. Das ist vernünftig. Es gibt der SPD Verhandlungsspielraum, und es stärkt den Parteivorsitzenden und die gesamte Parteispitze. Erst recht, weil sich Martin Schulz erst nach der Annahme des Leitantrages wählen lässt, nicht vorher und damit unabhängig davon. Am Ende wird er mit 81,9 Prozent bestätigt.

Die Parteispitze muss nun dem Vertrauensvorschuss, den die Delegierten ihr gegeben haben, ohne Wenn und Aber gerecht werden. Denn was sich heute auf der Parteiversammlung in Berlin zeigte, muss der Beginn des viel zitierten „Kulturwandels“ sein. Dieser muss wieder gelernt werden, aber er wird der SPD auf der Strecke guttun. Nur so lässt sich die Partei mit sich selbst versöhnen. Und nur so kann eine mögliche Regierungsbeteiligung den notwendigen Rückhalt in der Partei bekommen. „Basis statt Basta“ eben.