Jusos: Kampagne gegen neue große Koalition fängt jetzt erst an

Nach der Öffnung der SPD für Gespräche über eine mögliche Regierungsbeteiligung hat Juso-Chef Kevin Kühnert angekündigt, weiter gegen eine Neuauflage der großen Koalition kämpfen zu wollen. „Die Kampagne #NoGroko geht jetzt erst richtig los“, erklärte Kühnert am Rande des SPD-Parteitags in Berlin. Er fügte hinzu: „Wir werden die kritischen Stimmen, die die Große Koalition aus prinzipiellen inhaltlichen Gründen ablehnen, vereinen.“

Juso-Chef als Anführer der GroKo-Gegner

Kühnert hatte am Donnerstag für sein klares Statement gegen eine Fortsetzung der großen Koalition viel Zustimmung erfahren. „Ich bin nicht in diese Partei eingetreten, um sie immer wieder gegen die gleiche Wand rennen zu sehen“, hatte der Juso-Chef unter dem Applaus vieler Delegierter erklärt und mit Blick auf die Erneuerung der Partei hinzugefügt: „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer großen Koalition sein, oder sie wird nicht sein.“ In den Medien war Kühnert daraufhin zum Anführer der Gegner einer erneuten großen Koalition mit CDU/CSU innerhalb der SPD avanciert.

In seinem Statement wertete es Kühnert als Erfolg der Jusos, die Hürden für eine Groko massiv erhöht zu haben. „Wir haben jugendpolitische Forderungen, wie die Mindestvergütung für Azubis und die Abschaffung des Kooperationsverbotes als zentrale Inhalte der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen durchsetzen können. Nach möglichen Sondierungen wird dann ein Sonderparteitag über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen entscheiden – das ist ein Erfolg der Jusos“, erklärte Kühnert.

Online-Petition mit mehr als 10.000 Unterzeichnern

Die Kampagne des SPD-Jugendverbands, den Kühnert bereits unmittelbar nach seiner Wahl zum Juso-Vorsitzenden als „Bollwerk gegen die große Koalition“ bezeichnet hatte, sammelte bereits vor dem Parteitag zahlreiche Unterstützer. Die Online-Petition, veröffentlicht auf der Homepage der Jusos, sammelte innerhalb weniger Tage mehr als 10.000 Unterzeichner.