SPD: Maaßen muss Beweise für Chemnitz-Behauptungen vorlegen

Waren die Berichte über Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz Fakenews? Das behauptet Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Die SPD fordert ihn nun auf, umgehend Belege für seine These auf den Tisch zu legen. Maaßen dürfe sich nicht an Spekulationen beteiligen. SPD-Vize Stegner verlangt sogar seine Entlassung.
Zum Artikel

Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa

Sollte die SPD im Kampf gegen rechts auch mit Antifa und Antideutschen zusammenarbeiten? Darüber ist nach Chemnitz eine Debatte entbrannt. Die SPD ist auf breite Bündnisse angewiesen, sagt Angela Marquardt – denn es geht darum, den Wert der Demokratie zu verteidigen.
Zum Artikel

SPD-Tweets: Harte Kritik an Seehofers Äußerungen

Bundesinnenminister Horst Seehofer bezeichnete laut „WELT“ Migration als „die Mutter aller Probleme“. Erste negative Reaktionen ließen im Netz nicht lange auf sich warten. Einige SPD-Politiker forderten Seehofers Rücktritt.
Zum Artikel

Andrea Nahles: „Heimat kann man nicht verordnen“

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will den Heimatbegriff nicht den Rechten überlassen. Denn Heimat und Weltoffenheit lassen sich verbinden. Menschen sollen sich überall zu Hause fühlen können.
Zum Artikel

Barley stärkt die Mietpreisbremse

Seit drei Jahren gibt es die Mietpreisbremse. Die Mieten steigen in zahlreichen Städten trotzdem weiter drastisch an. SPD-Justizministerin Katarina Barley will etwas dagegen tun und hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf im Kabinett eingebracht, um die Mietpreisbremse zu stärken.
Zum Artikel

DGB Ausbildungsreport: Lehrlinge so unzufrieden wie nie

Die Zufriedenheit der Auszubildenden hat einen neuen Tiefststand erreicht. Das ist das Ergebnis des Ausbildungsreport 2018, den der Deutsche Gewerkschaftsbund Anfang September veröffentlicht hat. Der DGB sieht die Unternehmen in der Verantwortung.
Zum Artikel

Rückkehrer beleben das ostdeutsche Land

Viele junge Ostdeutsche packt das Heimweh. Einige denken nur darüber nach, andere ziehen wirklich zurück in die Dörfer, die sie nach ihrer Schulzeit so eilig verlassen haben. Zwei Rückkehrerinnen erklären, warum das Leben in der Heimat die richtige Entscheidung für sie war.
Zum Artikel

Ralf Stegner: Das ist sozialdemokratische Migrationspolitik

Deutschland braucht Zuwanderung und muss sie steuern. Die SPD drängt deshalb seit langem auf ein Einwanderungsgesetz, das noch in diesem Jahr kommen soll. Worauf es dabei ankommt, schreibt SPD-Vize Ralf Stegner.
Zum Artikel

SPD: AfD könnte schon jetzt beobachtet werden

Nach den Ereignissen von Chemnitz fordern SPD-Politiker eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Bundeskanzlerin und Innenminister verweisen auf die Eigenständigkeit der Behörde. Dabei würden die bisherigen Hinweise für eine Beobachtung wohl bereits ausreichen.
Zum Artikel

Warum in Schweden ein massiver Rechtsruck droht

Bei den Wahlen am 9. September wird die Abwahl von Rot-Grün erwartet. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten könnten zweitstärkste Kraft werden. Mit der Fokussierung auf Flüchtlingszuzug, Gangkriminalität und Gewaltverbrechen bestimmen sie die Debatte. Steht das „nordische Modell“ der Sozialdemokratie vor dem Aus?
Zum Artikel
abonnieren