Wie ein SPD-Ortsverein die Erinnerung an Kurt Eisner hochhält

Vor 100 Jahren rief der Sozialist Kurt Eisner den Freistaat Bayern aus. Das ist heute nahezu vergessen. Ein kleiner SPD-Ortsverein in Franken will das mit einer Freistaatsfeier ändern. Und auch sonst haben die Sozialdemokraten in Erlenbach bei Würzburg ein volles Programm.
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Wie die SPD-Qualifizierungsoffensive Beschäftigte auf den digitalen Wandel vorbereitet

Beschäftigte im digitalen Wandel unterstützen, sich auf Veränderungen im Betrieb vorbereiten zu können: Für SPD-Politikerin Kerstin Tack ist das Qualifizierungschancengesetz ein Meilenstein, denn der Bundesagentur für Arbeit kommt dabei eine neue Rolle zu.
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Ein Jahr SPD-Erneuerung: „Jetzt ist der Parteivorstand in der Pflicht“

Seit einem Jahr befindet sich die SPD in einem Erneuerungsprozess. Im Interview mit vorwärts.de zieht Generalsekretär Lars Klingbeil eine erste Zwischenbilanz – und sagt, wie es in den kommenden Monaten weitergeht.
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Bundestag beschließt: Mietpreisbremse wird verschärft

Bisher hat die Mietpreisbremse zu wenig bewirkt, weil Vermieter die Vorgaben ignoriert haben. Das soll sich ändern: Der Bundestag hat beschlossen, die Regeln nachzubessern. Mieter sollen künftig auch nicht mehr mit Luxusmodernisierungen aus der Wohnung gedrängt werden können.
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Juso-Bundeskongress: Klingbeil sucht Verbündete für die Erneuerung

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist am Samstagnachmittag zu Gast beim Juso-Bundeskongress in Düsseldorf und sucht Mitstreiter für die Erneuerung der Partei. Für seine Rede erntet er Applaus, aber auch Kritik.
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Boxhandschuhe für die Vorsitzende: Andrea Nahles beim Juso-Bundeskongress

Zum ersten Mal ist Andrea Nahles als SPD-Parteivorsitzende zu Gast beim Juso-Bundeskongress. Die Atmosphäre ist freundlich, aber kritisch. Nahles erneuert ihre Forderung nach einer neuen Grundsicherung, während der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sich einen anderen Kommunikationsstil des Parteivorstands wünscht.
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Juso-Bundeskongress: Mit Barley und Burkhardt für Europa

Am Freitagabend hat die designierte SPD-Spitzenkandidatin für die kommende Europawahl Katarina Barley auf dem Juso-Bundeskongress in Düsseldorf für mehr europäische Solidarität geworben. Die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Delara Burkhardt, die ebenfalls für das Europaparlament kandidiert, fordert, Europa aufzuwecken.
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Neuer Datenschutzbeauftragter: Was Ulrich Kelber vorhat

Am Donnerstag hat der Bundestag Ulrich Kelber zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt. Der langjährige SPD-Abgeordnete ist der erste Informatiker in dem Amt. Internetkonzernen und Sicherheitsbehörden will er stärker auf die Finger gucken.
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Filmtipp „Aggregat“: Die gestörte Beziehung zwischen Politik und Bürgern

Was läuft schief zwischen Politik und Bevölkerung in Deutschland? Der Dokumentarfilm „Aggregat“ versammelt beunruhigende Einblicke aus vielerlei Perspektiven, verzichtet aber auf Erklärungen.
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Investitionen in Bildung, Mobilität und Digitales: Bundestag beschließt Grundgesetzänderung

Der Bund soll künftig stärker direkt in Bildung investieren können. Deswegen hat der Bundestag heute mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit verschiedene Verfassungsänderungen beschlossen. Damit folgten die Abgeordneten einer großen bildungspolitischen Forderung der SPD.
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