Frans Timmermans zur Zukunft der EU: „Die SPD hat eine entscheidende Rolle“

Frans Timmermans, designierter Vizepräsident der EU-Kommission, im Interview über den verspäteten Start der neuen EU-Kommission, die Rolle Deutschlands und der SPD in Europa und seine Pläne für einen „Green New Deal“
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SPD-Konzept zur Kindergrundsicherung: „Damit holen wir die Kinder aus Hartz IV“

Mit einer Grundsicherung will die SPD gegen Kinderarmut vorgehen. Dabei geht es nicht nur um finanzielle Leistungen, sondern auch um Investitionen in gute und kostenfreie Bildung und Mobilität. Warum sie dabei besonders Jugendliche in den Blick nimmt, erklärt SPD-Politikerin Dagmar Schmidt im Interview.
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Kindergrundsicherung: So sieht das SPD-Konzept gegen Kinderarmut aus

Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut betroffen. Mit einer Kindergrundsicherung plant die SPD einen grundlegenden Wechsel in der Familienförderung. Das Ziel: Kinderarmut abschaffen!
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Parteivorsitz: Wie die Auszählung Genossen zusammenbringt

Von Weinheim in Baden-Württemberg bis nach Berlin sind es – Luftlinie – rund 470 Kilometer, sechs Stunden mit dem Zug. Eine Tour, die Paul Frey gerne auf sich nimmt, um bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz Stimmzettel zu zählen.
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Krise in Kurdengebieten: „Das Vertrauen zwischen HDP und AKP ist tief zerrüttet.“

Parallel zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wurden in vielen kurdischen Städten Bürgermeister der HDP entmachtet und verhaftet. Aus Sicht des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid rückt eine Lösung der Kurdenfrage damit in weite Ferne.
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Hubertus Heil auf Ortsbesuch: Wem die Grundrente hilft

SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geht auf Tuchfühlung: In einem Mehrgenerationenhaus erhält er Zuspruch für den Grundrente-Kompromiss. Er muss aber auch einräumen: Es gibt noch einiges zu tun.
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Warum Elizabeth Warren gute Chancen hat, Donald Trump zu schlagen

Seit Donald Trump US-Präsident ist, sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen angespannt. Deswegen ruhen viele Hoffnungen auf einem Amtswechsel in einem Jahr. Knut Dethlefsen, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, erklärt, wieso die Demokratin Elizabeth Warren gute Chancen besitzt, Donald Trump zu schlagen.
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Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten: Fragen und Antworten zur Altersvorsorge

Im kommenden Jahr wird es für Krankenkassenbeiträge, die auf die betriebliche Altersvorsorge zu zahlen sind, neue Regelungen geben. Der SPD-Politiker Ralf Kapschack ist zufrieden mit der Einigung, weil mehr als 60 Prozent der Betriebsrentner entlastet werden. Doch es bleiben Fragen.
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Brandenburg: Wie Dietmar Woidke das Bundesland künftig regieren will

Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident von Brandenburg. Mit 47 von 88 Stimmen ist er am Mittwoch im Landtag wiedergewählt worden. SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten in den vergangenen Tagen den Weg frei gemacht für die erste Kenia-Koalition in der Geschichte des Bundeslandes.
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Wolfgang Thierse: „Ich wünsche mir, dass alle die Einladung zur Basisdemokratie ernst nehmen.“

Wolfgang Thierse ist Mitglied des Wahlvorstands für die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz. Im Interview sagt er, was er von der Stichbefragung erwartet und wie das Verfahren die Partei belebt hat.
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