Rheinland-Pfalz: Wo Aufholjagden für die SPD Alltag sind

Zwar sind es noch circa zwei Jahre bis zur Landtagswahl. Doch die CDU wähnt sich schon uneinholbar auf der Siegerstraße und nach langen 15 Jahren wieder zurück in der Mainzer Staatskanzlei. Die SPD um den seit zehn Jahren amtierenden Ministerpräsidenten Kurt Beck scheint bereits klar geschlagen, während die Union sogar auf die absolute Mehrheit im rheinland-pfälzischen Landtag schielen kann. Zumindest wenn man der Meinungsumfrage von infratest dimap vom 18. März 2004 glauben kann. Diese zeigt 48 Prozent Zustimmung für die CDU an, nur 32 für die Sozialdemokratie.

Julia Klöckner scheiterte gleich zweimal

16 Prozentpunkte Vorsprung! Doch was uneinholbar scheint, verkehrt sich am Wahltag ins Gegenteil. Denn am 26. März 2006 fährt Beck mit der SPD einen triumphalen Wahlsieg ein. 45,6 Prozent bedeuten das beste Ergebnis aller Zeiten und die absolute Mehrheit für „König Kurt“, der in den kommenden fünf Jahren in Rheinland-Pfalz allein regieren kann. Währenddessen fährt die weit abgeschlagene CDU mit 32,8 Prozent ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis im „Land der Reben und Rüben“ ein.

Ein Zufall? Eher nicht. Denn seitdem wiederholt sich vor Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz das gleiche Schauspiel im Fünf-Jahres-Takt. Davon weiß die heutige Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ein Lied zu singen. Sie wähnte sich gleich zweimal schon in der Staatskanzlei und unterlag dann doch gegen Kurt Beck beziehungsweise Malu Dreyer. Im Duell der beiden Frauen lag Klöckners CDU nicht einmal 15 Monate vor der Wahl mit 13 Prozentpunkten vorne. Doch am 13. März 2016 jubelten erneut die Sozialdemokrat*innen mit 36,2 Prozentpunkten, während die Union mit 31,8 Prozent – mal wieder – ihr bis dato schlechtestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz einfuhr.

Schweitzer will an Dreyer anknüpfen

Vor fünf Jahren hieß es für die rheinland-pfälzische CDU: jetzt aber wirklich! Mit Christian Baldauf schickte der Landesverband einen neuen Spitzenkandidaten ins Rennen. Doch dieser musste sich bald auf eine Wahlniederlage gefasst machen. Zwar kam die CDU noch elf Monate vor der Wahl in Umfragen auf 38 Prozent, die SPD lag weit abgeschlagen mit 27 Prozent dahinter. Doch am Wahlabend strahlte wieder Malu Dreyer. „Wir haben unser Wahlziel geschafft und sind die mit Abstand stärkste Partei“, sagte die Wahlsiegerin, die ihre Partei auf 35,7 Prozent brachte. Die CDU erreichte mit 27,7 Prozent ihr bis dato schlechtestes Landtagswahlergebnis in Rheinland-Pfalz.

Am 22. März wird dort wieder ein neuer Landtag gewählt. Malu Dreyer tritt diesmal nicht mehr an, dafür aber ein Mann, der 2021 am Wahlabend noch breit lächelnd hinter ihr stand. Der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer ist seit Juli 2024 neuer Ministerpräsident des Landes. Die jüngste Umfrage ist von Anfang Oktober. Darin liegt die SPD bei 23 Prozent und damit sechs Prozentpunkte hinter der Union. 

Schweitzer liegt klar vorn

Alles wie immer also? Hoffnung sollte Schweitzer in jedem Fall ein Blick auf die Direktwahlfrage geben. Darin gaben 38 Prozent der Befragten an, dass sie den amtierenden Ministerpräsidenten wiederwählen würden, nur halb so viele Menschen hielten seinen CDU-Herausforderer Gordon Schnieder für geeigneter. Selbst ein Drittel der CDU-Anhänger*innen würde sich demnach für Schweitzer entscheiden. 

Das veranlasste ihn kürzlich im vorwärts-Interview auch zu der Aussage: „Es war in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahrzehnten immer so, dass am Ende auch die Ministerpräsidentenfrage die Wahlen mitentschieden hat. Das war bei Kurt Beck so, das war bei Malu Dreyer so und ich habe das Gefühl, das kann auch bei mir so sein.“