Wie unsere europäischen Nachbarn das Desaster in Thüringen sehen
Dammbruch, Erdbeben, Tabubruch, Blitz – während in Italien die Presse eine klare Position zum Wahl-Eklat in Thüringen bezog, löste die Ministerpräsidentenwahl Kemmerichs mit den Stimmen der AfD in Polen keinen Faschismus-Alarm aus. Auch in Schweden und Belgien gab es unterschiedliche Reaktionen.
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Altersvorsorge: Warum Verbraucherzentralen von Riester abraten
Mit der Riester-Zulage werden schlechte Produkte staatlich gefördert, sagt Dorothea Mohn von der Verbraucherzentrale. Aus ihrer Sicht wäre den Menschen vor allem mit einer starken gesetzlichen Rente gedient. Das sind ihre Empfehlungen.
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Radikale Kräfte wie die AfD lassen sich weder „einhegen“ noch „zähmen“
Die aktuellen Ereignisse in Thüringen lassen Erinnerungen an 1930 wach werden. Vor 90 Jahren wurde erstmals ein NSDAP-Mitglied einer Landesregierung. Die Lehren aus der Geschichte sollten eindeutig sein.
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SPD: CDU muss ihr Verhältnis zu Rechtsextremisten klären
Die SPD reagiert auf den angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: „Die CDU muss ihr Verhältnis zu Rechtsextremisten klären“, verlangt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Es sei gegenwärtig „unsicher, wohin sich die CDU entwickelt“.
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Das hätten CDU und FDP aus der Geschichte Thüringens und der NSDAP lernen müssen
Im Land Thüringen gelangt die NSDAP bereits 1924 an die Macht, als sie eine bürgerliche Regierung toleriert. 1930 ist sie bereits Koalitionspartner, 1932 wird sie schließlich stärkste Partei und stellt den Regierungschef. Das zeigt: Wer mit der Demokratie spielt, kann sie schnell verspielen.
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SPD appelliert nach Thüringen an Zusammenhalt aller Demokrat*innen
Der SPD-Parteivorstand hat nach den Ereignissen in Thüringen in seiner Jahresauftaktklausur die Resolution "Konsens der Demokraten" verabschiedet. Der Appell hier im Wortlaut.
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Koalitionsausschuss: Große Koalition will baldige Neuwahl in Thüringen
SPD und CDU/CSU fordern eine baldige Neuwahl in Thüringen. Darauf haben sich die Regierungspartner bei einem Treffen des Koalitionsausschusses in Berlin verständigt. Noch während der Sitzung trat Thüringens FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich zurück.
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SPD und CDU klären letzte Details: Was sich bei der Grundrente noch ändert
Arbeitsminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Jens Spahn haben letzte Details bei der Grundrente geklärt. Der Gesetzentwurf soll am kommenden Mittwoch im Kabinett beraten werden. Damit könnte die Grundrente wie geplant zum 1. Januar 2021 starten.
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Filmtipp „Stress“: Die Zeit nach dem Krieg heilt keine Wunden
Jeden Tag nehmen sich 20 US-Kriegsveteran*innen das Leben. Der Dokumentarfilm „Stress“ erforscht die Gründe dafür. Anhand von Einzelschicksalen erzählt er von seelischen und körperlichen Verletzungen der Militäreinsätze.
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Vor Koalitionsausschuss: SPD fordert klares CDU-Bekenntnis gegen Rechts
Das Verhalten der CDU in Thüringen wirft auch in Berlin Fragen auf. Die SPD-Spitze hat einen Koalitionsausschuss für Samstag einberufen. Parteivorsitzende Saskia Esken fragt sich im Vorfeld, ob die CDU noch dieselbe Partei ist, die damals den Koalitionsvertrag unterschrieben hat.
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