Neuer NRW-Fraktionschef Jochen Ott: „Meine Aufgabe ist der Angriff.“

Seit einem Monat ist Jochen Ott Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Im Interview zieht er eine erste Zwischenbilanz und sagt, wie die NRW-SPD wieder stark wird.
Zum Artikel

Letzte Generation: Warum das Abhören des Pressetelefons illegal ist

Das bayerische Landeskriminalamt ließ Telefonanschlüsse der „Letzte Generation“ überwachen. Betroffen sind auch Journalist*innen. Die Opposition übt Kritik. Zurecht, wie unser Autor findet.
Zum Artikel

Bevölkerungsschutz: Worauf es im Katastrophenfall ankommt

Am Samstag findet der erste „Tag des Bevölkerungsschutzes“ in Potsdam statt. Für den Katastrophenfall sollte jede*r ein paar Dinge beherzigen. Eine Übersicht
Zum Artikel

Themenwoche der SPD-Fraktion: „Jede Begegnung ist uns wichtig.“

In der kommenden Woche sind die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion in ganz unterschiedlichen Formaten unterwegs, um vor Ort ins Gespräch zu kommen. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast erklärt die Hintergründe.
Zum Artikel

„Besties“: Verbotene Küsse auf dem Hochhausdach

Eigentlich müssten sie sich hassen. Tatsächlich aber lieben sie sich. Der packende Kinofilm „Besties“ erzählt ein Drama um zwei junge Frauen aus verfeindeten Gangs in einer Pariser Vorstadt.
Zum Artikel

Aus der Geschichte lernen: Was das für die SPD-Außenpolitik bedeutet

Die Lehren und Erfahrungen deutscher Geschichte können nicht einfach anderen Ländern übergestülpt werden. Deutschland muss deren eigene Geschichte als Referenzrahmen anerkennen. Für die SPD ist das zentral, will sie ihre Außenpolitik neu ausrichten.
Zum Artikel

So wird Deutschland zum modernen Einwanderungsland

Der Bundestag hat das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Es ist so notwendig wie überfällig. Ob die dringend benötigten Fachkräfte tatsächlich kommen, entscheidet sich aber an anderer Stelle.
Zum Artikel

Warum die Tarifverhandlungen bei der Bahn gescheitert sind

Die Tarifverhandlungen bei der Bahn sind gescheitert. Die Mitglieder der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) stimmen nun über unbefristete Streiks ab. Es könnte aber schon früher zu Ausständen kommen.
Zum Artikel

Nach Aiwanger-Entgleisung: SPD ruft zu Demo für Zusammenhalt auf

Äußerungen von Hubert Aiwanger und Markus Söder bei einer Demonstration in Erding hatten für Empörung gesorgt. Ein Bündnis in Bayern ruft nun zu einer eigenen Demo auf – um „amerikanische Verhältnisse“ zu verhindern.
Zum Artikel

Warum wir eine andere Afrika-Politik brauchen

Die afrikanischen Staaten wollen kein Spielball europäischer Großmächte mehr sein. Deutschland braucht deshalb einen neuen Ansatz in den Beziehungen zu Afrika – auch im eigenen Interesse.
Zum Artikel
abonnieren