Das Landgericht Frankfurt hat dem baden-württembergischen Antisemitismus-Beauftragten Michael Blume Recht gegeben. Er hatte gegen Twitter geklagt. Der Kurznachrichtendienst muss nun Hetz-Tweets suchen und entfernen.

Sie war beharrlich und scheute keine Konfrontation – auch nicht mit den eigenen Genoss*innen. Für die Nazis wurde Antonie „Toni“ Pfülf zum Hassobjekt. Vor 125 Jahren wurde die SPD-Politikerin geboren.

Das Demokratiefördergesetz ist ein Durchbruch für den Schutz der Demokratie von innen. Es ist dringend notwendig, hätte aber deutlich eher kommen können. Wenn CDU und CSU mitgemacht hätten.

Bestürzung und Trauer waren groß, als Peter Struck am 19. Dezember 2012 nach einem Herzinfarkt starb. Viele Weggefährten hatten ihn noch zwei Tage zuvor bei der Wiederwahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung voller Energie erlebt.

Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: die Integrationsstaatsministerin Reem Alabali-Radovan

Auch Menschen, die mit Öl oder Pellets heizen, sollen eine Entlastung für gestiegene Preise erhalten. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Für Unternehmen, die Boni und Dividenden auszahlen, gibt es ebenfalls eine Änderung.

Die Jahresbilanz der Pressefreiheit ist einmal mehr erschreckend. Auch in Deutschland wird die Arbeit für Journalist*innen immer schwieriger. Dabei verdienen sie mehr Respekt und Anerkennung.

Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser

Sie kam aus armen Verhältnissen und war die erste Frau im Vorstand einer deutschen Einzelgewerkschaft. In der Weimarer Republik wurde Anna Zammert zur Wegbereiterin gewerkschaftlicher Frauenarbeit. Vor 40 Jahren ist sie gestorben.

Beim EU-Gipfel in Kopenhagen wurde am 13. Dezember 2002 die Aufnahme zehn osteuropäischer Staaten beschlossen. Es war die größte Erweiterung in der Geschichte der EU. Für die Aufnahme weiterer Länder sollten wir daraus Lehren ziehen.