Erneuerung der SPD: Bas und Klüssendorf sollen übernehmen

Dass sich etwas verändern würde, war klar. Spätestens, nachdem Saskia Esken am Sonntagabend mitgeteilt hatte, dass sie beim Parteitag Ende Juni nicht wieder als SPD-Vorsitzende kandidieren wird, eigentlich aber schon seit dem vergangenen Mittwoch. Da war der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Auch sein Amt muss also neu besetzt werden.

Zwei Linke für die Parteiführung

Seit Montagvormittag steht nun fest, wer Esken und Miersch folgen soll. Der Parteivorstand hat – jeweils einstimmig – die 57-jährige Bärbel Bas als SPD-Co-Vorsitzende und den 33-jährigen Tim Klüssendorf als Generalsekretär nominiert. Beide gehören im Bundestag der „Parlamentarischen Linken“ an, Klüssendorf ist sogar einer ihrer drei Sprecher*innen.

Die Entscheidung, als Parteivorsitzende zu kandidieren, sei ihr „nicht ganz leichtgefallen“, gestand Bärbel Bas am Montag bei einem kurzfristig anberaumten Pressestatement im Willy-Brandt-Haus in Berlin. „Nach vielen Gesprächen“ habe sie sich aber entschieden, „der SPD ein Angebot zu machen“. Bas sprach von einer „historischen Aufgabe“, nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl, in der Partei Verantwortung zu übernehmen.

Dabei will sie auch mit ihrer eigenen Biografie punkten. Die Tochter eines Busfahrers und einer Hausfrau machte zunächst einen Hauptschulabschluss und arbeitete sich über verschiedene Stationen bis zur Arbeitnehmer*innenvertreterin im Aufsichtsrat der Duisburger Verkehrsgesellschaft hoch. „Ich weiß, was es bedeutet, wenn man über soziale Gerechtigkeit spricht“, sagte Bärbel Bas bei ihrer Vorstellung am Montag. Als weiteres Thema, das ihr am Herzen liegt, nannte Bas am Montag den Kampf für die Demokratie.

Demut und Selbstbewusstsein bei Klüssendorf

Diesen hob auch Tim Klüssendorf als eine Aufgabe als künftiger SPD-Generalsekretär hervor. Der 33-jährige Bundestagsabgeordnete aus Lübeck war bereits länger als Kandidat für das Amt gehandelt worden. Er habe einen „Riesen-Respekt vor der Aufgabe“, sagte Klüssendorf am Montag und gehe sie „mit Demut, aber auch mit Selbstbewusstsein“ an. Als Generalsekretär werde er „die Regierungspolitik selbstbewusst vertreten und gleichzeitig das Profil der SPD schärfen“, kündigte Klüssendorf an.

Zu seinen ersten Aufgaben wird die Vorbereitung des Parteitags gehören, der nach der Niederlage bei der Bundestagswahl von Dezember auf Ende Juni vorgezogen worden war. Auf diesem sollen Bas und Klüssendorf von den Delegierten gewählt werden. Bis dahin wird der 33-Jährige das Amt des Generalsekretärs kommissarisch ausüben. „Er ist bereit, ins kalte Wasser zu springen“, lobte die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Montag. „Chapeau für diesen Mut.“

Esken verabschiedet sich als SPD-Vorsitzende

„Tim Klüssendorf wird dafür sorgen, dass die SPD sichtbar ist“, zeigte sich der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil am Montag überzeugt. Dass Klüssendorf beim Parteitag 2023 dafür sorgte, dass die Delegierten gegen die Meinung des Parteivorstands eine einmalige Vermögensabgabe für Reiche beschlossen, habe ihm „imponiert“, sagte er. Klingbeil will beim Parteitag erneut für den SPD-Vorsitz kandidieren. „Die Doppelspitze werden wir selbstverständlich beibehalten“, betonte der 47-Jährige.

Seine künftige Co-Vorsitzende Bärbel Bas bezeichnete Klingbeil als „starke Ministerin, starke Nordrhein-Westfälin, starke Frau“. Saskia Esken, mit der er die SPD seit 2021 führt, dankte er für „intensive Jahre, die wir zusammen hatten“. Zuvor hatte Esken, die seit 2019 SPD-Vorsitzende ist, gesagt: „Es war mir eine große Freude und eine große Ehre zugleich.“ Die SPD wisse sie bei Bärbel Bas „in den allerbesten Händen“. Ob Esken künftig neben ihrem Bundestagsmandat weitere Aufgaben innerhalb der Sozialdemokratie übernimmt, ließ sie offen.