Scholz beim vorwärts-Sommerfest: „Lasst uns um die Zukunft kämpfen!“

Als Olaf Scholz in der Event-Location „von Greifswald“ im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg die Bühne betrat, wurde es still im Saal. Etwa 800 Besucher*innen verfolgten eine kämpferische Ansprache des Bundeskanzlers. „Was wir zu bestehen haben miteinander in Deutschland und Europa, sind viele, viele große Krisen, die sich niemand gewünscht hat. Der furchtbare russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine davon“, sagte Scholz. Mit Blick auf die deutsche Unterstützung für die Ukraine machte er deutlich: „Wir stehen an der Seite der Ukraine. Dieses Land ist von Russland überfallen worden und wir werden es nicht alleine lassen.“ Deutschland sei inzwischen der größte Unterstützer der Ukraine in Europa. Zugleich gelte weiterhin der Kurs der Besonnenheit. „Wir werden bei der Unterstützung sicherstellen, dass dieser Krieg nicht eskaliert zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO“, sagte Scholz.

Deutschland werde die Ukraine so lange unterstützen, „wie das nötig ist“, sagte der Bundeskanzler und wies zugleich darauf hin, dass für ein Ende des Krieges weitere diplomatische Bemühungen und Friedenskonferenzen notwendig seien. „Wir brauchen in dieser Situation das, was in der Politik immer wichtig ist: Klarheit, Festigkeit und Charakter. Darum geht es, wenn man Frieden und Sicherheit in Europa sichern will. Wir als Sozialdemokraten stehen genau dafür.“

Zuwanderung für eine gute Zukunft

Klarheit, Festigkeit und Charakter seien jedoch auch mit Blick auf die innere Sicherheit und die Fragen von Migration und Integration vonnöten. „Wenn wir eine gute Zukunft gewährleisten wollen, wird es nicht gehen ohne Frauen und Männer, die aus anderen Ländern Europas und auch anderen Ländern der Welt zu uns kommen und mit anpacken“, betonte Scholz. Den Weg dafür habe die Bundesregierung mit Gesetzen wie dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz oder dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht geebnet.

Zugleich sei es wichtig, das „Management der irregulären Migration“ hinzubekommen. Dies sei die Voraussetzung, um die Offenheit zu verteidigen. An die Adresse von CDU-Chef Merz sagte Scholz vor dem für Dienstag geplanten Migrationstreffen: „Wir würden uns freuen, wenn wir da noch was gemeinsam machen können, auch mit der Opposition, im Rahmen klarer Prinzipien. An uns wird es nicht liegen, falls es nicht klappt.“

Zuletzt machte Scholz deutlich: „Wir wissen, dass eine Gesellschaft nicht gut funktionieren kann, wenn man nicht glaubt, dass die Zukunft besser werden kann.“ Deswegen sei der Kampf um die Zukunft auch der Kampf um die Hoffnung, dass es besser werde. Das unterscheide die SPD ganz radikal von populistischen Kräften wie der AfD oder auch dem BSW. Daher appellierte Scholz: „Lasst uns um die Zukunft kämpfen. Vorwärts, liebe Freunde, vorwärts, liebe Genossinnen und Genossen.“

Zuvor hatte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mit Blick auf die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen gesagt: „Natürlich sind wir nicht zufrieden, aber wir haben hart gekämpft und das Kämpfen hat sich gelohnt.“ Klar sei auch mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr: „Wir müssen kämpfen und wir werden kämpfen, weil uns die Alltagssorgen der Menschen, die jeden Tag aufstehen, arbeiten und mit ihrer Arbeit das Land am Laufen halten, so wichtig sind, dass wir sie nicht anderen überlassen wollen.“ 

Bei der SPD stünden gute Arbeit und gute Wirtschaft klar im Fokus. „Deswegen haben diejenigen, die jeden Tag ackern, verdient, dass wir um ihre Arbeitsplätze kämpfen. Das werden wir auch tun“, kündigte Esken an. Die SPD kümmere sich darum, dass das Wohnen wieder bezahlbar werde, dass Busse und Bahnen wieder pünktlich fahren. Sie sorge für eine gerechte und gute Bildung für alle. „Wir machen das Leben der Menschen leichter. Das tun wir heute Abend mit diesem Fest und morgen wieder mit guter sozialdemokratischer Politik.“

Vorwärts-Chefredakteurin Karin Nink begrüßte auch eine skandinavische Delegation um den früheren finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne: „Euer Besuch bei uns ist ein Zeichen für den gemeinsamen Einsatz für soziale Gerechtigkeit und Solidarität in Europa.“ Der Zusammenhalt von Demokratinnen und Demokraten sei entscheidend, um die freie Gesellschaft zu bewahren und, wenn es nötig ist, sie zu verteidigen. „Ich wünsche mir deswegen, dass dieser Abend vielleicht ein Stück dazu beitragen kann, dass uns das gelingt“, sagte Nink.

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