Jüngste Vorsitzende Ronja Endres und Falk Wagner: Was die SPD ändern muss

Bei der Bundestagswahl hat die SPD mit 16,4 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte bei einer Bundestagswahl eingefahren. Was war Ihr Gefühl, als Sie am 23. Februar um 18 Uhr die Hochrechnungen -gesehen haben?

Ronja Endres: Ich war auf der Wahlparty in München – wobei man bei dem Ergebnis kaum von einer Party sprechen kann. Vermutlich haben mich die 16,4 Prozent nicht so schockiert, weil die Umfragen der Wochen davor ja schon sehr ähnlich waren und ich mich deshalb schon darauf einstellen konnte. Als Landesvorsitzende spürt man in solch einem Moment natürlich auch die Last der Verantwortung auf den Schultern. Frustrierend fand ich das Ergebnis aber vor allem für die Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen, die wochenlang gerannt sind und sich abgemüht haben. Danach solch ein Ergebnis zu bekommen, ist wie ein Schlag ins Gesicht.

Falk Wagner: Das Engagement der Basis war auch bei uns in Bremen beeindruckend – und zwar vom Anfang des Wahlkampfs an. Olaf Scholz hat ja vier Tage vor meiner Wahl zum Landesvorsitzenden Christian Lindner entlassen. Und ich bin fest davon ausgegangen, dass die Genossinnen und Genossen nach drei Jahren Ampel und ihrer verheerenden öffentlichen Selbstdarstellung nur wenig Lust auf Wahlkampf haben und dass wir ganz, ganz große Schwierigkeiten haben werden, die Mitglieder auf die Straße zu kriegen. Das war aber überhaupt nicht so. Das hat mich tief beeindruckt. Auch wenn wir in Bremen knapp unseren ersten Platz bei den Zweitstimmen verteidigt und beide Direktmandate gewonnen haben, obwohl wegen des neuen Wahlrechts nur eins gezogen hat, war das für die SPD ein desaströses Ergebnis. Das ist besonders traurig, weil wir ein sehr gutes Programm hatten.

Endres: Direktmandate hätten wir in Bayern auch gern mal wieder. Trotzdem will ich auch noch sagen, dass wir am Ende mit 11,4 Prozent über dem Ergebnis lagen, das uns kurz vor der Wahl noch vorhergesagt worden war. Damit will ich nichts schönreden, denn das ist immer noch kein tolles Ergebnis, aber ohne den Einsatz der Genossinnen und Genossen, die so viel Tür-zu-Tür-Wahlkampf gemacht haben wie nie zuvor, hätten wir vermutlich noch schlechter abgeschnitten.

Wie nehmen Sie die Stimmung jetzt, ein paar Wochen nach der Wahl, wahr? 

Wagner: Vieles wird davon abhängen, wie der Koalitionsvertrag aussieht und wie sich die SPD zum Parteitag im Juni personell neu aufstellt. Entscheidend für die Akzeptanz an der Basis wird aus meiner Sicht sein, ob beides – der Koalitionsvertrag und das Personaltableau – den Eindruck vermittelt, dass die SPD auf dieser Basis zu neuer Stärke kommen kann. In ihrem Kernfeld, der sozialen Gerechtigkeit, sollte die SPD deshalb unbedingt klare Kante zeigen und damit deutlich machen, dass sie die Sozialgarantie in dieser Bundesregierung ist. Das ist nicht nur für das Selbstbild der SPD wichtig, sondern auch für die Frage, ob es uns gelingt, verloren gegangenes Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen.

Endres: Am Wahlabend und auch in den Tagen danach gab es in Bayern sehr konstruktive Rückmeldungen. Als Landesvorsitzende bin ich sehr viel unterwegs und habe den Eindruck, in Bayern konzentrieren sich die Genossinnen und Genossen bereits auf die Kommunalwahl 2026 – das Ergebnis der Bundestagswahl muss also zeitgleich zu unseren Wahlvorbereitungen aufgearbeitet werden. Hinzu kommt, dass wir nach der Niederlage bei der Landtagswahl 2023 unsere Neuaufstellung bereits begonnen haben, etwa auf unserem kleinen Parteitag Mitte Oktober. Wir wussten schon vor der Bundestagswahl, dass wir in unserer Kernklientel überhaupt nicht mehr ankommen, dass wir ihre Sprache nicht sprechen und ihre Lebenswirklichkeit nicht mehr kennen. Hierzu müssen wir jetzt auch auf der Bundesebene einen konkreten Plan entwickeln.

Die Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 hat die SPD mit der Analyse „Aus Fehlern lernen“ aufgearbeitet. Braucht es so etwas nun wieder?

Endres: Ja, auf jeden Fall! Kurz nach der Wahl gab es ja bereits eine Online-Befragung der Basis-Mitglieder. Das fand ich eine ganz tolle Idee. Davon brauchen wir unbedingt mehr. Wir dürfen aber nicht bei der Analyse stehenbleiben, sondern müssen auch die richtigen Schlüsse daraus ziehen und einen Plan entwickeln, wo es mit der SPD hingehen soll. Falk und ich sind ja noch sehr junge Vorsitzende und wenn es gut läuft, noch in den nächsten 40 bis 50 Jahren in der Partei aktiv. Ich bin deshalb sehr für eine Perspektive, bei der die SPD nicht nur die nächsten vier Jahre im Blick hat, sondern eher die nächsten 20. Die SPD braucht einen nachhaltigen Plan für die Zukunft.

Wagner: Das sehe ich genauso. Eine Analyse des Wahlergebnisses ist sicher wichtig und in der von 2017 stand auch viel Richtiges drin, aber entscheidend ist doch, dass wir uns dann auch daran halten. Eine Erkenntnis war damals ja, dass es wichtig ist, den Kanzlerkandidaten möglichst früh zu nominieren. Die CDU hat das gelesen und ist dem auch gefolgt. Wir dagegen haben eine ganze Woche öffentlich überlegt, ob es nicht sinnvoller wäre, den Kanzlerkandidaten auszutauschen. Unser Programm zur Bundestagswahl fand ich sehr gut und ich glaube auch nicht, dass es der Grund für unser schlechtes Abschneiden gewesen ist. Trotzdem sehe ich, dass wir auch inhaltlich Diskussionsbedarf haben, gerade wenn wir eine längere Perspektive bieten wollen. Bei Fragen wie der Zukunft der Rente oder dem Kampf gegen den Klimawandel halte ich das für absolut notwendig. Und was mir auch zu kurz kommt: Die SPD war ja mal die Partei, die ein Aufstiegsversprechen gegeben hat. Damit sind wir in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts groß geworden. Wir müssen uns fragen: Wie lautet das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen heute?

Endres: Es muss uns als SPD wieder gelingen, das Thema soziale Gerechtigkeit so auszubuchstabieren, dass wir sowohl denen, die Bürgergeld empfangen, als auch denen, die arbeiten, gerecht werden. Stattdessen haben wir eine Debatte geführt, ob das Bürgergeld nicht zu üppig ist und es sich überhaupt noch lohnt, arbeiten zu gehen. In einer Welt der Veränderung müssen wir den Menschen ein positives Bild der Zukunft geben, in der sie sich keine Sorgen machen müssen um günstigen Wohnraum, ihre Gesundheitsversorgung oder das Leben im Alter.

Wagner: Das kommt dem, was ich mit Aufstiegsversprechen meine, schon sehr nah. Historisch war damit ja Aufstieg durch Hochschulbildung gemeint. Für die Erneuerung eines solchen Versprechens sollten wir die Auszubildenden mit in den Blick nehmen, deren Lebenswirklichkeit sich in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert hat. Sie sind heute nicht mehr 16 und wohnen zu Hause, sondern wollen ihre eigenen vier Wände, zumindest in einer WG. Darauf müssen wir mit öffentlich geförderten Angeboten reagieren. Eine zweite Gruppe, in der es um Aufstieg geht, sind Migrantinnen und Migranten. Leider wird in Deutschland inzwischen vorrangig darüber gesprochen, wie furchtbar es sei, dass sie hier sind. Stattdessen sollten wir ihre Arbeitsmarktintegration vernünftig fördern mit Sprachkursen, aber auch mit der schnelleren Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlüssen, und ihre Leistungen für diese Gesellschaft anerkennen.

Der längere Blick nach vorn braucht natürlich auch die dazu passenden Köpfe. Sollte die SPD mehr jüngere Gesichter nach vorn stellen, wie etwa die 38-jährige Josephine Ortleb als neue Bundestagsvizepräsidentin?

Endres: Jüngeren Leuten mehr Verantwortung zu geben, ist auf jeden Fall sinnvoll. Vor allem brauchen wir in der SPD aber ein Team, das so viele Sichtweisen wie möglich abbildet. Da kommen wir an jungen Menschen nicht vorbei und wir haben ja auch tolle in der Partei, wie z. B. Josephine, die gerade das dritte Mal ihren Wahlkreis direkt gewonnen hat, obwohl sie erst 38 ist. Entscheidend wird auch hier sein, einen Plan für die Zukunft zu haben, den dann die dazu passenden Leute nach außen hin verkörpern.