Dialogkonferenz in Mainz: Was SPD-Mitglieder nach dem Ampel-Aus denken

Die Diskussion mit Parteichef Lars Klingbeil zu Frieden und Sicherheit auf der SPD-Dialogkonferenz in Mainz lief schon mehr als eine Stunde, als Tiny Hobbs ans Mikrofon trat. Der Gewerkschafter aus dem Landkreis Offenbach in Hessen wartete einen Moment, lächelte verschmitzt und sagte dann in Richtung Klingbeil: „Die meisten wissen gar nicht, was du für eine coole Socke bist.“ 

Hobbs verwies auf den gemeinsamen Einsatz für osteuropäische LKW-Fahrer, die nach ausstehenden Gehaltszahlungen im vergangenen Jahr auf einem südhessischen Rastplatz gestrandet waren. Dieser Einsatz habe Spaß gemacht und sich ausgezahlt. Das zeige: Man müsse den Menschen nur vermitteln, wie viel Spaß Politik mache, dann hätten die Orbáns und Trumps keine Chance.

Spaß und Zuversicht kann die SPD in dieser Woche gut gebrauchen, nachdem am Mittwoch zunächst Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt worden und abends die Ampel-Regierung zerbrochen war. Vier Tage später sind rund 500 SPD-Mitglieder und Sympathisant*innen ins Kurfürstliche Schloss in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt gekommen, um von der Parteispitze zu erfahren, wie es weitergehen soll. Mit Klingbeil, seiner Co-Vorsitzenden Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch, der Europabeauftragten Katarina Barley und Bundesbauministerin Klara Geywitz diskutierten sie in fünf Arbeitsgruppen.

Beatrix Buttler aus Hirschberg in Baden-Württemberg hatte sich ganz gezielt für Klingbeils Arbeitsgruppe entschieden. „Ich schätze ihn sehr und bin hierhergekommen, um die Stimmen innerhalb der Partei zur aktuellen Ukraine-Politik zu hören“, sagte sie im Gespräch mit dem „vorwärts“. 

Nach dem Aus für die Ampel und den angekündigten Neuwahlen könnte eine unionsgeführte Bundesregierung in Bezug auf die Ukraine zu Veränderungen führen, glaubt sie. 

Daran will Klingbeil jedoch noch keinen Gedanken verschwenden. „Ich glaube daran, dass die SPD wahnsinnig viel schaffen kann.“ Das hätte der vergangene Bundestagswahlkampf gezeigt, aber auch das Ergebnis der vorgezogenen Neuwahlen im Jahr 2005, als die SPD einen Rückstand von mehr als 20 Prozentpunkten zur Union aufholte. 

„Ich gehe als Parteivorsitzender voran. Ich renne und ich renne und ich renne. Denn ich will mit euch zusammen diese Wahl gewinnen.“

Die Debatte um einen möglichen Termin für Neuwahlen nannte der SPD-Vorsitzende „unwürdig“. Saskia Esken hatte schon zuvor im Plenum deutlich gemacht: „Wenn es dann losgeht, wollen wir die Wahl gewinnen.“ Die Parteivorsitzende fügte an: „Es ist die Sozialdemokratie, die an ein besseres Morgen glaubt und bereit ist, dafür zu kämpfen.“ Für ein besseres Morgen und eine starke Sozialdemokratie will auch Kessete Senayt aus Frankfurt am Main kämpfen.

Die gebürtige Eritreerin ist Anfang des Jahres in die Partei eingetreten. „Wegen der AfD bin ich in der SPD“, sagte sie im Gespräch mit dem „vorwärts“. Besorgt schaue sie auf das Erstarken des Rechtsextremismus und zunehmende rassistische Vorfälle. 

„Ich bin hier für alle nicht-weißen Deutschen. Denn eine starke SPD bedeutet für uns ein starkes Deutschland und mehr Sicherheit.“ Deswegen treibe sie auch die Frage um, wie sie insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte stärker für die SPD mobilisieren könne. 

Auch Tiny Hobbs hat mit Blick auf den anstehenden Wahlkampf klare Vorstellungen. Ihm ist wichtig, „dass meine Partei das mitnimmt, was die Wähler wollen“. Für ihn bedeutet das beispielsweise gemeinsame Lösungen für Arbeitnehmer*innen in Europa zu schaffen, sodass LKW-Fahrer*innen künftig überall nach Mindestlohn bezahlt werden. 

Besonders am Herzen liegt ihm außerdem, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen. „Da hieß es bislang immer, das würde an der FDP scheitern. Vielleicht gibt es ja jetzt eine Lösung, wenn die FDP nicht mehr mit dabei ist“, hofft er.