„Endlich!“ So reagiert die SPD auf das Ampel-Aus

Der Bundeskanzler fand deutliche Worte. „Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“, sagte Scholz am Mittwochabend im Kanzleramt und kündigte an, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu bitten, Lindner als Finanzminister zu entlassen. Die Ampel-Regierung steht damit vor dem Aus.

Bundesarbeitsminister lobt Scholz' Entscheidung

Am Abend trafen sich der Vorstand und die Bundestagsfraktion der SPD eilig zu Sondersitzungen. In den sozialen Medien meldeten sich viele Sozialdemokrat*innen schon vorher zu Wort. „Der Bundeskanzler handelt aus Verantwortung für Deutschland. Es geht um eine starke Wirtschaft, um sichere Arbeitsplätze, um die äußere, die innere und die soziale Sicherheit für unser Land“, lobte Bundearbeitsminister Hubertus Heil auf X die Entscheidung.

„Es gibt keine Basis mehr für eine Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Christian Lindner. Er hat wiederholt den Koalitionsvertrag ignoriert, Einigungen, um die wir gerungen haben, aufgeschnürt und immer wieder diese Indiskretionen“, schrieb der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese ebenfalls auf X. „Der Bundeskanzler hat heute bewiesen, wer die Regierung führt. Er denkt ans Ganze, und nicht nur an seine Klientel“, lobte der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke auf X.

„Endlich!“, schreibt der Thüringer SPD-Chef

„Welch ein ehrliches, welch ein starkes Statement des Bundeskanzlers Olaf Scholz“, lobte im selben Medium der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Schrodi ebenfalls auf X. In einem weiteren Tweet schrieb er: „Wir haben große Aufgaben vor uns, gerade nach der US-Wahl. Und Chistian Lindner läuft erneut weg, statt pragmatisch Verantwortung zu übernehmen. Es gab immer wieder - auch von mir als finanzpolitischer Sprecher - den Willen zur Einigung, der FDP-Vorsitzende war dazu nicht bereit.“

In einem einzigen Wort fasste es der Vorsitzende der Thüringer SPD zusammen. „Endlich!“, schrieb Georg Maier auf X.