Bayern-SPD: Warum Florian von Brunn auch als Landesvorsitzender zurücktritt

Am Donnerstag war Florian von Brunn als Vorsitzender der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag zurückgetreten. Nun wird er auch den Vorsitz der Landespartei abgeben – und begründet das ausführlich. „Mir liegt sehr viel an der BayernSPD. Ich will nicht, dass sie jetzt im Streit versinkt“, schrieb von Brunn. Am Montag werde er deshalb als Vorsitzender der BayernSPD zurücktreten. Für diesen Tag ist eine Mitarbeiter*innenversammlung in der Münchener Parteizentrale angesetzt. „Ich möchte mich noch persönlich von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verabschieden“, schreibt von Brunn in seiner Erklärung.

„Es ist Zeit, persönliche Verletzungen zurückzustellen“

Dort nimmt Florian von Brunn auch zu der an ihm geübten Kritik Stellung. „Ich finde: Manche berechtigte Kritik kann und muss ich annehmen. Dem stelle ich mich auch“, schreibt der scheidende Landesvorsitzende. „Aber vieles entspricht auch nicht der Wahrheit. Es dient meiner Beschädigung als Politiker und Mensch“, schreibt er. Von Brunn war bereits nach der verlorenen Landtagswahl im vergangenen Oktober in die Kritik geraten, bei der er als Spitzenkandidat angetreten war. Nach der Europawahl im Juni flammte die Kritik wieder auf.

Öffentlicher Streit innerhalb der Partei schade der SPD massiv. „Deswegen ist es jetzt Zeit, persönliche Verletzungen zurückzustellen“, zeigt sich Florian von Brunn in seiner Erklärung überzeugt. Es gehe um die Zukunft von Partei und Landtagsfraktion. „Ich bin überzeugt“, so von Brunn: „Es gilt jetzt, den Teufelskreis der letzten Jahre von Dauerzwist und innerparteilicher Gegnerschaft zu beenden.“ Deshalb unterstütze er die Kandidatur von Holger Grießhammer als Fraktionsvorsitzender. Die Wahl soll am kommenden Dienstag stattfinden.

Endres soll BayernSPD vorerst alleine führen

Gleichzeitig bittet von Brunn um Unterstützung für Ronja Endres. Mit ihr führt er die bayerische SPD seit April 2021 in einer Doppelspitze. Im Mai vergangenen Jahres hatte sie ein Parteitag für weitere zwei Jahre als Vorsitzende bestätigt. Florian von Brunn erhielt damals 86,5 Prozent der Stimmen, Ronja Endres 89 Prozent. „Sie ist eine echte Kämpferin und sie engagiert sich unglaublich für uns. Sie hat unsere Unterstützung verdient“, schreibt von Brunn in seiner Erklärung.

Am Sonntagnachmittag reagierte der Vorstand der bayerischen SPD auf die Rücktrittsankündigung. Man nehme diese „bedauernd zur Kenntnis“ hieß es in einer Presseerklärung. Grund für eine vorgezogene Neuwahl der Parteiführung gebe es vorerst nicht. „Die Bayern SPD hat mit der amtierenden Co-Vorsitzenden Ronja Endres, den beiden StellvertreterInnen Eva-Maria Weimann und Matthias Dornhuber, den beiden GeneralsekretärInnen Ruth Müller, MdL und Dr. Nasser Ahmed sowie dem Schatzmeister Florian Ritter weiterhin eine handlungsfähige Parteispitze mit einem arbeitsfähigen Landesvorstand und Landespräsidium“, hieß es in der Erklärung.

Gemeinsam mit dem neuen Fraktionsvorstand, der bayerischen Landesgruppe im Bundestag, den bayerischen Europaabgeordneten, den Kommunalpolitker*innen sowie den Mitarbeiter*innen Mitgliedern solle nun „mit der gebotenen Sorgfalt eine Debatte über den richtigen Kurs und die Strategie der Partei“ geführt werden.