Syrer abschieben? Kritik kommt nicht nur von der SPD
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) möchte, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in ihre Heimat zurückkehren. Welche Folgen das für den Arbeitsmarkt hätte und warum die SPD-Spitze Kritik übt.
Von Ehegattensplitting bis Vermögensteuer: SPD-Experten fordern Steuerreform
Nach der Reformrede von Lars Klingbeil fordern SPD-Fachpolitiker*innen im Bundestag mehr Steuergerechtigkeit, höhere Abgaben für große Vermögen und Entlastung für Beschäftigte. Wer zahlt künftig mehr – wer weniger?
Krieg im Libanon: Warum die EU und Deutschland nicht wegzuschauen sollten
Richtet Israel eine neue „Sicherheitszone“ ein? Das wäre ohne Mandat der Vereinten Nationen völkerrechtswidrig. Profitieren könnte davon ausgerechnet die Hisbollah.
Rettungsplan: So sollen die Krankenkassen 42 Milliarden Euro einsparen
Wie lässt sich die Geldnot der gesetzlichen Krankenversicherung lindern? Eine Expertenkommission hat 66 Maßnahmen vorgestellt. Dazu zählen das Aus für die kostenlose Mitversicherung für Ehepaare und höhere Steuern auf Alkohol und Tabak.
Femizide als Mord: Warum die SPD das Strafrecht verschärfen will
Ob ein Femizid in Deutschland als Mord verurteilt wird, ist Auslegung der zuständigen Richter*innen. Die SPD will Rechtssicherheit schaffen und dafür den Mordparagrafen ändern. Warum das sinnvoll ist, erklärt die rechtspolitische Sprecherin Sonja Eichwede im Interview.
Waren eine höhere Mehrwertsteuer keine gute Idee ist
Ein Anheben der Mehrwertsteuer bringt dem Staat viel Geld und damit Vorteile. Anstehende Vorhaben könnten finanziert werden. Doch gerade mittlere Einkommen könnten verlieren.
Wilhelm Liebknecht: Warum er für die SPD wichtig ist – und für den „vorwärts“
Vor 200 Jahren wurde Wilhelm Liebknecht geboren. Welche Rolle er für die SPD spielte und welche für den „vorwärts“, erfahren Sie hier im Video.
Umweltminister Schneider: „Garantien gibt es in der Klimapolitik nicht“
Erneuerbare Energien sind Sicherheitsgarantien, sagt Bundesumweltminister Carsten Schneider. Ihr Ausbau dürfe daher nicht gebremst werden. Im vorwärts-Interview betont Schneider auch: „Klimaschutz muss für alle möglich und bezahlbar sein.“
Wie Wilhelm Liebknecht eine der prägenden Figuren der SPD wurde
Als junger Mann war er schon fast auf dem Weg in die USA, blieb im letzten Moment aber doch in Europa. So wurde Wilhelm Liebknecht eine der prägenden Figuren der deutschen Sozialdemokratie – und erster Chefredakteur des „Vorwärts“. Vor 200 Jahren wurde er geboren.
Sommerzeit: Warum kein Ende der Zeitumstellung in Sicht ist
Am Wochenende werden in der Europäischen Union wieder die Uhren umgestellt – obwohl sich das Europaparlament schon vor Jahren für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen hat. Warum ist das so?