Rheinland-Pfalz: SPD plant Aufholjagd dank Zuversicht
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Ministerpräsident Alexander Schweitzer spricht auf einer SPD-Wahlkampfveranstaltung.
Zu übersehen wäre Alexander Schweitzer mit seinen 2,06 Meter eigentlich nicht. Und doch stehen alle auf, als er den Saal betritt. Rund 150 Menschen applaudieren, noch bevor der Ministerpräsident ein Wort gesagt hat. Beseelt davon betritt Schweitzer die Bühne, lächelt ins Publikum und ruft: „Hallo zusammen! Geht’s Ihnen gut?“ Neben ihm steht Jacqueline Rauschkolb, stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. „Wir sind seit 2014 zusammen im Landtag. Mir sieht man‘s an, dir nicht“, sagt Schweitzer.
SPD will an der Theke und bei TikTok präsent sein
Das klingt wie Thekenhumor und passt zum Motto des Wahlkampfes. Denn der SPD-Spitzenkandidat hat die Maßgabe ausgerufen, seine Partei müsse bei TikTok und an der Theke präsent sein. Die Theke inklusive Zapfanlage hat die Partei zum Termin Ende Februar im nordpfälzischen Kirchheimbolanden, von Einheimischen kurz „KiBo“ genannt, gleich mitgebracht. Sie tourt mit Schweitzer quer durchs Land.
Noch vor Schweitzers Auftritt hat Ursula Hillrichs von den Omas gegen rechts dem Saal beim Thekengespräch mit Sätzen wie „Wir Omas klären auf und stören die AfD, wo wir nur können“ eingeheizt. Rauschkolb wiederum, deren Großvater im benachbarten Eisenberg bereits 18 Jahre Bürgermeister war, hat klargemacht, dass auch für sie nach zwölf Jahren im Landtag noch nicht Schluss sein soll: „Isch bin net von irgendwo. Ich kämpf‘ für unsere Region, und des is net nur so’n Spruch.“
Schweitzer verspricht: Kostenlose Kitas bleiben
Schweitzer, der in anthrazitfarbenem Anzug und mit Krawatte auftritt, klingt zu Beginn seiner Rede beinahe staatstragend, lobt sogar die Europapolitik von Bundeskanzler Friedrich Merz, sagt dann aber: „Ich habe es gar nicht nötig, über die Konkurrenz zu reden. Denn ich traue unserem Programm.“ Die Ausgangslage für die SPD ist dreieinhalb Wochen vor der Wahl nicht einfach, aber auch nicht ungewohnt. Seit 20 Jahren wähnt sich die CDU regelmäßig dem Ziel nahe, die Mainzer Staatskanzlei nach Jahrzehnten in der Opposition zurückzuerobern. Doch alle fünf Jahre gelingt der Sozialdemokratie mit einem Schlussspurt der Wahlsieg.
Darauf hofft Schweitzer auch diesmal und lobt insbesondere die bildungspolitischen Bemühungen seiner Partei, die für kostenfreie Kitas gesorgt hat. Im Gegensatz dazu rechnet er vor, wie seine Schwester, die im hessischen Darmstadt lebt und als Krankenschwester arbeitet, zeitweise fast ihr gesamtes Gehalt für die Kita-Gebühren ihrer beiden Töchter ausgeben musste. „Wenn ihr 'ne Stelle sucht, wo es einen Unterschied macht, ob die Roten oder die Schwarzen regieren, dann ist es die Gebührenfreiheit“, macht der Ministerpräsident klar und fügt mit Blick auf die Kritik seines bayerischen Amtskollegen an: „Solange wir regieren, werden wir das durchhalten. Da ist mir auch egal, was Markus Söder beim Politischen Aschermittwoch sagt.“
„Ich habe Lust auf dieses Amt.“
Noch in diesem Jahr will die SPD einen Schritt weiter gehen und die komplette Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz einführen. „Das ist mein Angebot an die Mitte der Gesellschaft, von dem ich weiß, dass wir es finanzieren können“, sagt Schweitzer, der Sicherheit und einen positiven Blick in die Zukunft ausstrahlen möchte. „Zuversicht ist das beste Mittel, das wir jetzt brauchen“, sagt er. Das gilt wohl gleichermaßen für das Land wie für seine Partei.
Als er sagt „Ich halte die CDU für eine ordentliche, vernünftige, demokratische Konkurrenz, aber ich bin überzeugt, dass sie noch nicht so weit sind, in die Regierung zu gehen“, johlt der Saal. Genau die richtige Stimmung für seinen Appell: „Wählt keinen Unsinn! Und wenn ihr alles richtig machen wollt, wählt eine sozialdemokratische Partei!“ Und weiter: „Ich habe Lust auf dieses Amt. Helfen Sie mit, dass ich meine Arbeit fortführen kann.“
Landtagswahl: Trampolinspringerin will hoch hinaus
Darum wirbt der Ministerpräsident auch beim zweiten Termin an diesem Abend im rund 40 Kilometer entfernten Limburgerhof nahe der baden-württembergischen-Landesgrenze. Das gleiche Setting, ein ungleich größerer Raum. Trotzdem werden eine Viertelstunde vor Beginn noch drei Reihen Stühle dazugestellt. Das Musikerinnen-Duo „Die Palatinas“ überbrücken die Zeit, bis der Landesvater kommt, und spielen „Father and Son“.
„Mother and Daughter“ hätte vermutlich besser gepasst. Denn die dortige SPD-Landtagskandidatin Kathrin Hammer sagt zu ihrer Kandidatur: „Meine Motivation sitzt in der zweiten Reihe. Es ist meine Tochter Emma.“ Sie wolle ihr zeigen, dass alles möglich sei. „Ja, ich bin alleinerziehende Mutter, aber mir geht es gut damit“, sagt Hammer, die nicht nur in der Politik hoch hinaus möchte, sondern das bis Dezember zweimal wöchentlich auch beim Trampolinspringen unterrichtete. Ihren Vereinsvorsitzenden – kein SPD-Mitglied – hat sie gleich an die Theke mitgebracht. Er lobt das offene Ohr der Partei.
Für einen 2,06 Meter großen Ministerpräsidenten
Und dann erheben sich auch in Limburgerhof die Menschen. „Guten Abend! Ich freue mich, hier zu sein“, sagt Schweitzer und wirbt um Unterstützung für Hammer und sich: „Es ist gut, wenn nicht nur 2,06 Meter große Männer in dunklen Anzügen im rheinland-pfälzischen Landtag unterwegs sind, was nicht heißen soll, dass Sie 2,06 Meter große Männer nicht zum Ministerpräsidenten wählen sollten.“
ist Redakteur des „vorwärts“. Er hat Politikwissenschaft studiert und twittert gelegentlich unter @JonasJjo
Ich kann nur hoffen, dass Alexander Schweizer die Wahl gewinnt.
Schön wäre es, wenn Andreas Stoch und die SPD in Baden-Württemberg ebenfalls ein gutes Ergebnis einfahren würden.