Bundestagswahl: Warum Boris Pistorius nicht SPD-Kanzlerkandidat werden will
Die K-Frage ist entschieden. Boris Pistorius will nicht Kanzlerkandidat der SPD werden. Die Gründe und was er stattdessen vorhat, nannte er am Donnerstagabend in einem Video.
Screenshot X / SPD
Steht nicht als Kanzlerkandidat der SPD zur Verfügung: Verteidigungsminister Boris Pistorius
Das Video ist nur drei Minuten lang, doch es beendet eine tagelange Debatte. Am Donnerstagabend hat die SPD über ihre Social-Media-Kanäle eine Botschaft von Boris Pistorius verbreitet. Der Verteidigungsminister erklärt darin, dass er nicht als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten zur Verfügung steht. „Olaf Scholz ist ein starker Kanzler und er ist der richtige Kanzlerkandidat“, sagt Pistorius in dem Video.
Pistorius: „Das schadet meiner Partei.“
Damit beendet der 64-Jährige eine Debatte, die sich innerhalb und außerhalb der SPD in den vergangenen Tagen immer weiter zugespitzt hatte. Während die Parteispitze sich klar hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die vorgezogene Neuwahl des Bundestags am 23. Februar gestellt hatte, waren aus den Ländern immer mehr Stimmen laut geworden, die sich für Pistorius als Kanzlerkandidaten aussprachen. „Ich habe diese Debatte nicht angestoßen, ich habe sie nicht gewollt und ich habe mich für nichts ins Gespräch gebracht“, stellt Pistorius in dem Video-Statement klar.
Vielmehr habe die Diskussion „für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern“ gesorgt. „Das schadet meiner Partei“, stell Pistorius klar. „Wir stehen jetzt in der Verantwortung, diese Debatte gemeinsam zu beenden.“
Auch zu seiner eigenen Zukunft äußert sich Pistorius in dem Video. Seit seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister Anfang 2023 habe er sich „das Vertrauen der Truppe“ erarbeitet. Darauf wolle er weiter aufbauen und die Bundeswehr weiter reformieren. „Ich bin noch nicht fertig“, sagt Pistorius. „Ich freue mich auf eine zweite Amtszeit.“
„Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.“
Kurz nach Pistorius’ Statement äußerten sich auch Saskia Esken und Lars Klingbeil in einer gemeinsamen E-Mail an die SPD-Mitglieder. „Unser wichtigstes Anliegen ist es, mit einer geschlossenen Partei in die Auseinandersetzung mit Friedrich Merz und der CDU zu gehen und die Wahl zu gewinnen“, schreiben die Parteivorsitzenden darin. Am Montag wollen sie den Parteigremien vorschlagen, Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidaten zu nominieren. „Olaf Scholz wird sich gemeinsam mit uns konsequent gegen den arbeitnehmerfeindlichen Kurs von Friedrich Merz stellen“, zeigen sich Esken und Klingbeil überzeugt.
Unterdessen verliert die SPD im „Deutschlandtrend“ der ARD weiter an Boden. In der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage kommt sie nur noch auf 14 Prozent, während CDU/CSU bei 33 Prozent liegen. „Wir wissen, dass wir in diesem Wahlkampf der Herausforderer sind und viel Boden gut machen müssen“, schreiben Esken und Klingbeil deshalb an die Mitglieder. „Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.“
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.
Aplaus
Obwohl kein Freund von Pistorius beglückwünsche ich seine klaren Worte. Seine Kanzlerkandidatur wurde je maßgeblich von kriegslüsternen Medien, die teils auch aus ausländischen Quellen finanziert werden, in Gespräch gebracht um die SPD zu spalten.
Man sollte auch nicht allzuviel auf Umfrageergebnisse gewisser Institute geben, denn in der Vergangenheit haben sie sich allzuoft "geirrt".
Aplaus
Ganz genau, denn die Diskussion wurde überwiegend durch die Medien gesteuert, um die SPD zu spalten und für die Partei schlechte Ergebnisse zu erzeugen.
Die Umfragen, gerade auch von der ARD, sind oft bereits durch die Fragestellung einseitig ausgerichtet und sind geeignet, bestimmte Wahlergebnisse herbeizuführen. Man sollte derartige Umfragen völlig abschaffen.
Die Paradoxie der Umfragewerte
Wer in Umfragen dafür stimmt, dass Pistorius Minister bleibt oder Kanzler werden soll, müsste sich doch logischerweise dann auch bei der Sonntagsfrage für die SPD entscheiden. Warum das nicht geschieht, zeigt doch, dass die Person Pistorius von den Medien als eigene Marke , von der Sozialdemokratie losgelöste, positiv geprägte Kultfigur präsentiert wird , mit dem Ziel, Verunsicherung und Streit zu entfachen, wenn gleichzeitig die Person des Kanzlers mit der 4MMethode: Maulen- Meckern- Motzen- Miesmachen anhaltend attackiert wird. Bei einer überstürzten Kanzlerkandidatur von Pistorius in diesen speziellen Zeitumständen hätte man perfiderweise wie bei Steinbrück und Schulz den größtmöglichen Schaden für die SPD anrichten wollen. Es gibt nur eine Botschaft: Einig bleiben. Kritik intern äußern. Und nicht wie der JUSO Vorsitzende, als nützlicher Idiot für die politischen Gegner, auf eigene Tor schießen.
Ja , Pistorius wurde auch von den Medien getragen, die
es tunlich unterlassen haben, die Meldung zu den neuen Ausgehuniformen für fast eine Mrd Euro so lange zurückzuhalten, wie die Kandidatur offen war. Es war offensichtlich beabsichtigt, Pistorius als Kanzlerkandidat zu destabilisieren, was ja nun nach dem Rückzug nicht mehr möglich war. Unter diesen veränderten Umständen kam dann auch gleich die bis dahin zurückgehaltene Meldung auf den Tisch. Was lernen wir daraus.? Liebling der Medien ist kein erstrebenswerter Titel, denn die sind - und können es wohl auch nicht sein, niemals freundlich, sondern immer nur der Quote verpflichtet
Gott sei Dank, das Desaster mit den Ausgehuniformen
der Bundeswehr für eine knappe Milliarde kommt zu rechten Zeit. Die Umfragewerte des guten Pistorius werden sinken, das ist absehbar. Gut also, dass Scholz nicht zurückgezogen hat.