Neuer Verteidigungsminister: Warum Boris Pistorius der richtige ist

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Er tritt die Nachfolge der am Montag zurückgetretenen SPD-Politikerin Christine Lambrecht an. Am Donnerstag soll er seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag.

Pistorius sei ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt sei, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftige und mit seiner Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie „seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“.

Boris Pistorius gibt der Bundeswehr richtige Wertschätzung

„In herausfordernden Zeiten ist Boris Pistorius der Richtige für diesen Job“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil bei einer Pressekonferenz anlässlich der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion in Bayern. „Wir kennen uns schon lange aus Niedersachen und haben immer gut zusammengearbeitet“, fügte er hinzu. Außerdem genieße Boris Pistorius parteiübergreifend großes Ansehen und sei tief tief in der Sicherheitspolitik verankert. „Ich bin mir sicher, dass Boris Pistorius der Truppe genau die richtige Wertschätzung geben wird.“

Der 62-Jährige ist seit 2013 Innenminister in Niedersachsen. Davor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück. In die Bundespolitik strebte er schon früher: So bewarb sich Pistorius 2019 zusammen mit der derzeitigen sächsischen Sozialministerin Petra Köpping um den SPD-Vorsitz. Zwei Jahre zuvor gehörte er dem Schattenkabinett des damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz an.

Ruf als erfahrener Fachpolitiker

In den Kreisen der Innenminister von Bund und Ländern erwarb sich Pistorius in den vergangenen Jahren den Ruf eines kenntnisreichen Fachpolitikers. In der Bundes-SPD war er an der innenpolitischen Positionierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen beteiligt. Der 62-Jährige absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann und leistete von 1980 bis 1981 seinen Wehrdienst ab. Danach folgte ein Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster.

„Dass Boris Pistorius ein Ministerium hervorragend führen kann, hat er hinlänglich gezeigt. Er verlässt das niedersächsische Innenministerium nach fast genau zehn Jahren erfolgreicher Arbeit. Er hat fraglos geliefert“, sagt Dunja Kreiser, SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, zum Wechsel von Boris Pistorius vom Landesinnen- zum Bundesverteidigungsminister. Sie habe keinerlei Zweifel, dass er das Verteidigungsministerium in der Zeitenwende ebenso überzeugend leiten werde und dass das Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr bei ihm in besten Händen sei. Auch bringe der SPD-Politiker „die Führungserfahrung mit, die es braucht, das Bundesministerium durch das momentan schwere Fahrwasser zu lenken“.

Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe steht unmittelbar bevor

Viel Zeit zum Eingewöhnen ins neue Amt wird Boris Pistorius nicht bleiben: Ein erster großer Termin für den frisch ernannten Bundesverteidigungsminister steht noch in dieser Woche an. Dann nämlich trifft sich die Ukraine-Kontaktgruppe, bestehend aus den USA, England und Deutschland, in Rheinland-Pfalz auf dem US-Stützpunkt Ramstein. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird an dem Treffen teilnehmen – denn: Nach wie vor tobt der Krieg gegen die Ukraine, fast jeden Tag fordert die dortige Regierung die Lieferung schwerer Panzer.

Auch die Verteilung des Sondervermögens für die Bundeswehr wird eine zentrale Aufgabe für Pistorius sein. Ein weiteres Dauerthema ist der Schützenpanzer Puma – und somit die immer wiederkehrenden Fehler bei Waffensystemen der Bundeswehr. Zuletzt: Noch befinden sich Teile der deutschen Armee in Mali, doch deren Rückzug muss geplant werden.