Aiko
Wagner
Das BSW ist nach wie vor eine Partei mit vielen Unbekannten.
Grafik: vorwärts; Foto: Imago
Was die Wahl von Donald Trump für den internationalen Klimaschutz bedeutet
Die Wahl von Donald Trump wird die Klimapolitik der USA stark verändern. Ein erneuter Rückzug aus dem Pariser Abkommen ist wahrscheinlich. Die Weltgemeinschaft ist nun mehr denn je gefordert, geschlossen für Klimagerechtigkeit einzustehen und globale Lösungen zu fördern.
Sorgenkind Pflege: Warum eine umfassende Reform nötig ist
Deutschlands Pflegesystem braucht mehr Investitionen und grundlegende Veränderungen. Die klamme finanzielle Lage hat auch mit einer Entscheidung des früheren Bundesfinanzministers Christian Lindner zu tun.
Neue Koalitionen: So ist die Lage in Brandenburg, Sachsen und Thüringen
Nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ist die politische Gemengelage dort komplizierter denn je. Das liegt auch darin, dass das BSW in allen drei Ländern zu einem wichtigen Faktor bei der Regierungsbildung geworden ist. Ein Überblick zum Stand der Dinge.
Wie die SPD Rettungskräfte und Ehrenamtliche besser schützen will
Angepöbelt, angegriffen: Die Attacken auf Polizisten, Rettungskräfte und Kommunalpolitiker nehmen immer mehr zu. Diesen gefährlichen Trend will die SPD stoppen. Johannes Fechner, Justiziar der Bundestagsfraktion, sagt, was dafür nötig ist.
Sparkurs in Berlin: Warum die SPD den Haushalt für 2025 lobt
Berlin muss den Gürtel enger schnallen: SPD und CDU haben sich auf Einsparungen im Landeshaushalt für 2025 geeinigt. Vor allem in einem Bereich sorgen die Kürzungen für Proteste. Aus Sicht der SPD hat das geschrumpfte Budget aber auch sein Gutes.
Ein Jahr Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Zahlen zeigen deutlichen Trend
In Deutschland sind rund 1,34 Millionen Stellen offen. Fachkräfte aus dem Ausland sollen die Lücken füllen. Deren Zahl ist mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz deutlich gestiegen. Die Zielmarke ist aber längst nicht erreicht.
Vor der Neuwahl: Warum das Gesetz zum Schutz für Frauen noch kommen muss
In Deutschland nehmen die Straftaten gegen Frauen und Mädchen zu. Doch ein Gesetz für mehr Schutz ist vor dem Ampel-Aus nicht mehr beschlossen worden. Verbände und Organisationen fordern eine rasche Entscheidung.
„No Other Land“: Ein verstörender Film, der für Verständigung in Nahost wirbt
Der Dokumentarfilm „No Other Land“ zeigt die Zerstörung palästinensischer Häuser und die Zwangsumsiedlung ihrer Bewohner*innen unter israelischer Besatzung. Er erzählt aber auch von einer Hoffnung stiftenden Annäherung zwischen zwei Menschen. Bei der „Berlinale“ sorgte er für einen Eklat.
Trump-Wahl: Welche Lehren SPD-Chef Klingbeil für die Bundestagswahl zieht
Donald Trump ist erneut für vier Jahre zum US-Präsidenten gewählt worden. Was das für Deutschlands Rolle in der Welt bedeutet, hat SPD-Chef Lars Klingbeil beim „Tiergarten Talk“ der Friedrich-Ebert-Stiftung deutlich gemacht. Und Lehren für die anstehende Bundestagswahl gezogen.
Gesetzesvorhaben: Was bis zur Neuwahl mit CDU und FDP noch möglich ist
Sieben Sitzungswochen sind noch bis zur Neuwahl im Februar im Bundestag angesetzt. Rund 120 Gesetzesvorhaben hängen in der Schwebe. Was könnte noch umgesetzt werden und was eher nicht? Ein Überblick