Olaf
Scholz
Die Zeit des Wahlkampfs ist nicht die Zeit des Stillstands. Man kann noch etwas tun. Ich bitte Sie, daran mitzuwirken.
Grafik: vorwärts; Foto: Dirk Bleicker/vorwärts
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 37 mit Philippa Sigl-Glöckner
Wegen der Schuldenbremse machte Philippa Sigl-Glöckner einst einen Bogen um die SPD. Nun will die Ökonomin für die Partei in den Bundestag, um diese zu reformieren. Was ihr politischer Traumjob ist, erzählt sie im Podcast.
SPD Hamburg: Mit erfahrenem Neuling an der Spitze in die Bundestagswahl
Die SPD bereitet sich auf die vorgezogene Bundestagswahl Ende Februar vor. In Hamburg führt Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt die SPD-Landesliste an. Er kandidiert zum ersten Mal für das Parlament.
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl: Warum Rumänien in Aufruhr ist
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien ist die Lage im Land angespannt. Dass im ersten Wahlgang Rechtsextremist Georgescu vorne lag, sieht Anna-Lena Koschig von der Friedrich-Ebert-Stiftung auch als Zeichen für Unzufriedenheit in der Bevölkerung – und der Angst vor dem Krieg in der Ukraine.
Neuwahl: Warum gerade jetzt tausende Menschen in die SPD eintreten
Nach dem Aus der Ampel verzeichnet die SPD eine Neumitglieder-Welle. Mehr als 2.500 Menschen sind neu in die Partei eingetreten. Die Neuwahl des Bundestags sehen sie als große Chance.
Scholz' Showdown: So läuft die Vertrauensfrage ab – und das sind die Folgen
Olaf Scholz hat den Antrag auf die Vertrauensfrage gestellt. Am Montag entscheidet der Bundestag darüber. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie die Sache ausgeht – mit unterschiedlichen Folgen.
Rias-Studie: So eng ist Antisemitismus mit Rechtsextremismus verbunden
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus hat von 2019 bis 2023 tausende Vorfälle gegen Jüdinnen und Juden gesammelt. Viele von ihnen tragen einen eindeutige politische Farbe.
Mehrwertsteuer senken: Was der Scholz-Vorschlag bringen würde
Olaf Scholz will die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent senken. Damit sollen die deutlich gestiegenen Preise gedämpft werden. Ein Ökonom sieht darin einen „sinnvollen ersten Schritt zur Milderung eines gravierenden Problems“.
Gewalt gegen Frauen: Diese Maßnahmen beschließt Rot-Grün auch ohne Gesetz
Das Gewalthilfegesetz droht vor der Neuwahl im Bundestag zu versacken. Mit einem neuen Beschluss setzt sich die Bundesregierung dennoch klare Ziele im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen.
Scholz stellt Vertrauensfrage: Der Kanzler macht den Weg für Neuwahlen frei
Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt. Verliert er sie – wie von ihm geplant – , kann der Bundespräsident Neuwahlen verfügen. Was aber passiert, wenn der Kanzler die Abstimmung gewinnt? In Berlin kursieren wilde Szenarien.
Fanclub im Bundestag: Parteiübergreifende Unterstützung für jüdische Sportler
Um sich mit jüdischen Sportler*innen zu solidarisieren, haben Parlamentarier*innen die Bundestags-Makkabäer*innen gegründet. Was sich hinter der parteiübergreifenden Initiative verbirgt, erklärt der SPD-Abgeordnete Mahmut Özdemir.
Abschaffung des Bürgergelds: Wie die CDU mit falschen Zahlen Stimmung macht
Sollte die CDU nach der Bundestagswahl reagieren, will sie das Bürgergeld abschaffen. Generalsekretär Carsten Linnemann begründet das mit der hohen Zahl der „Totalverweigerer“. Die aber gibt es aber gar nicht. Und auch andere Behauptungen sollten skeptisch machen.
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