Strukturwandel: Was Duisburg und Chemnitz gemeinsam haben

In der Wirtschaftspolitik verfolgen Union und SPD unterschiedliche Strategien. Das führte im ersten Jahr von Schwarz-Rot immer wieder zu Konflikten. Aber es gibt ein großes Feld der Wirtschaftspolitik, auf dem beide Parteien eigentlich leicht zusammen kommen könnten.

Obwohl die Bundesregierung im ersten Jahr zahlreiche Vorhaben umgesetzt hat, fehlt es ihr „an einer Perspektive über den Tellerrand hinaus“, sagt die Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Um Kraft für anstehende Reformen zu gewinnen, rät er Schwarz-Rot deshalb zu einem „kleinen Neustart“.

Seit einem Jahr ist die schwarz-rote Koalition im Amt. Obwohl der „Herbst der Reformen“ ausgeblieben ist, konnte das Bündnis in den ersten Monaten bereits viele Großprojekte umsetzen. Fünf Beispiele.

Ungarn, Tschechien, Polen: In Mitteleuropa drohen sozialdemokratische Parteien flächendeckend von der politischen Landkarte zu verschwinden. Die SPD sollte die richtigen Schlüsse aus dieser Entwicklung ziehen.

Die Krankenkassen-Reform wird den finanziellen Druck auf Krankenhäuser erhöhen. Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) aus Neuss erklärt, warum das Sparprogramm kommunale Häuser besonders hart trifft – und wie das Rheinland Klinikum in Neuss zukunftsfähig gemacht wird.