Sozialdemokratischer Patriotismus: Warum wir neuen Zusammenhalt brauchen

In der sozialdemokratischen Tradition wird Zusammenhalt als entscheidender Faktor einer lebendigen Demokratie angesehen. Nur in einer Demokratie, in der es zugleich streitbare Unterschiede und starke Gemeinsamkeiten gibt, können sich die Prinzipien der Liberalität, Pluralität und Solidarität zusammen entfalten und wechselseitig stärken. In diesem Sinne baut die Sozialdemokratie traditionell ihre Sozialpolitik auf dem Postulat des Zusammenhalts auf, auch wenn die sozialen Grundlagen dieses Zusammenhalts durch die zunehmende Ausdifferenzierung der Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten komplexer geworden sind. Eine zunehmend individualisierte und diversifizierte Gesellschaft muss daher immer wieder neue Formen des Zusammenhalts ausbilden. Denn ohne die Erfahrung von Zusammenhalt lässt sich weder gemeinsam streiten, noch lassen sich gemeinsam Lösungen finden. Eine lebendige Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich die Bürger*innen füreinander interessieren, gerade wenn sie nicht einer Meinung sind.

Gewerkschaften leisten wichtigen Beitrag

Zu den wichtigsten Einrichtungen des Zusammenhalts gehören die institutionalisierten Kirchen und gesellschaftlichen Verbände, denen zumindest in der Vergangenheit eine zentrale Funktion zugekommen ist. Für die Sozialdemokratie sind dabei vor allem die Gewerkschaften und Genossenschaften von besonderer Bedeutung. Denn seit ihrer Herausbildung im 19. Jahrhundert wurden durch zahlreiche Arbeitskämpfe nicht nur enorme Verbesserungen der Lebensumstände für die Arbeitnehmer*innen erreicht. Sondern darüber hinaus wurde so auch der Gesellschaft insgesamt ein kooperatives Modell zur Lösung von Konflikten zur Verfügung gestellt. Das hat es insbesondere der Bundesrepublik Deutschland in der Nachkriegszeit und ebenso nach der Wiedervereinigung ermöglicht, viele gesellschaftliche Konflikte durch einen fairen Interessenausgleich aufzulösen. Auch heute noch leistet die anerkannte Verhandlungsmacht der Gewerkschaften, die den demokratischen Diskurs zur Not erzwingen kann, einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat sich vor allem in Westdeutschland mit zahlreichen Bürgerinitiativen und nachbarschaftlichen Netzwerken ein weiterer Erfahrungsraum von Zusammenhalt herausgebildet, der heute als Zivilgesellschaft fest etabliert ist und inzwischen zum Teil staatlich gefördert wird. In Ostdeutschland spielte die Zivilgesellschaft darüber hinaus eine entscheidende Rolle beim Kampf für demokratische Selbstbestimmung und bei der friedlichen Revolution. Während die Bildung von Gewerkschaften in erster Linie auf das berufliche Leben ausgerichtet ist, bezieht sich das Engagement der Zivilgesellschaft vornehmlich auf konkrete Angelegenheiten des öffentlichen Lebens. Wie im Fall der Gewerkschaften hat auch die Zivilgesellschaft Modelle zur Lösung von Konflikten zur Verfügung gestellt, die auf wechselseitige Beziehungen in Sinne eines „runden Tischs“ abzielen. Die Verhandlungsmacht, die in diesem Fall den demokratischen Diskurs erzwingen kann, beruht auf öffentlichem Druck.

Wechselseitige Wahrnehmung wiederherstellen

Der Konflikt, der die politische Öffentlichkeit der Bundesrepublik Deutschland derzeit bestimmt, ist durch die bislang eingeübten Formen des demokratischen Diskurses kaum noch zu lösen. Das hängt vor allem damit zusammen, dass es sich um einen identitätspolitisch zugespitzten Konflikt handelt, bei dem die demokratische Basis des Zusammenlebens in Frage gestellt wird. Politik wird zunehmend moralisiert, und anstatt in kollektiven Dimensionen der Auseinandersetzung zu denken, steht das Individuum und seine Identität im Mittelpunkt. Mit dieser Logik droht die gesellschaftliche Polarisierung in den kommenden Jahren weiter zuzunehmen. 

Bei den strittigen Fragen zu Migration und Integration, zur politischen Westbindung und zur demokratischen Repräsentation geht es letztlich um die Entscheidung, in welchem Deutschland die Bürger*innen leben wollen. Dieser Konflikt lässt sich nur sehr bedingt über einen fairen Interessenausgleich wie bei gewerkschaftlichen Verhandlungen lösen. Auch das Modell zivilgesellschaftlicher Partizipation kommt dann an seine Grenzen, wenn es keine Bereitschaft gibt, sich überhaupt gemeinsam an einen „runden Tisch“ zu setzen. Wenn der demokratische Diskurs prinzipiell verweigert wird und das Ziel politischer Parteien sogar darin besteht, die gesellschaftliche Polarisierung zu verschärfen, dann muss es neben der politischen Bekämpfung solcher Absichten darum gehen, zu allererst den Raum wechselseitiger Wahrnehmung wiederherzustellen, ohne den es keinen demokratisch Diskurs geben kann.

Soziale Milieus wieder zusammenbringen

Der Erfolg der SPD hing in der Vergangenheit nicht zuletzt an ihrer Fähigkeit, unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus aneinanderzubinden und eine Brücke zwischen den Lebenswelten zu bauen. Um als Volkspartei überzeugen zu können, ist es entscheidend, sich nicht einem einzelnen Milieu verpflichtet zu fühlen, sondern eine gesamtgesellschaftliche Perspektive anzubieten, die nicht nur verschiedene Interessen bündeln kann, sondern in der sich auch unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus wiedererkennen können. In der Vergangenheit waren das vor allem das gewerkschaftliche Arbeitnehmermilieu und das progressive akademische Milieu, die unter der Aussicht auf einen umfassenden gesellschaftlichen Fortschritt zusammengefunden haben. Heute herrschen zwischen den Milieus zum Teil tiefe Abgründe, und zwar selbst dann, wenn sie sich selbst als fortschrittlich begreifen. Die SPD muss daher wieder eine politische Sprache finden, die in möglichst vielen Lebenswelten verstanden wird, und sich um eine reale und mediale Präsenz bemühen, die alle Bürger*innen in ihrem sozialen Milieu entsprechend anspricht.

Um das zu tun, sollte die SPD an ihre erfolgreiche Respekt-Kampagne im Rahmen der letzten Bundestagswahl anschließen und diese zu einer Politik des Zusammenhalts weiterentwickeln. Mit Respekt behandelt zu werden, ist ein fundamentales Bedürfnis, das nicht nur mit der Würde der Person zusammenhängt, sondern auch den ethischen Maßstab aller gesellschaftlichen Beziehungen beschreibt, selbst wenn es sich um Auseinandersetzungen handelt und es keine Aussicht auf eine Einigung gibt. Das ist auch der Grund dafür, dass die Rede vom Respekt gleichermaßen in den Jugendszenen verstanden wird wie auch in solchen Arbeitnehmermilieus, die sich gesellschaftlich abgehängt fühlen, und ebenfalls in akademischen Diskursen zur Anerkennung unterschiedlicher Identitäten. Im Unterschied zur überwiegend individuellen Ausrichtung der Respekt-Kampagne muss eine Politik des Zusammenhalts allerdings auch Anforderungen an das Zusammenleben der Bürger*innen stellen und deutlich machen, dass Zusammenhalt wesentlich zur politischen Stärke eines Landes beiträgt. Respekt wird einem entgegengebracht oder man verschafft sich ihn, aber Zusammenhalt ist eine kollektive Verantwortung, die alle Bürger*innen in die Pflicht nimmt.

Identifikation mit dem Gemeinwesen schaffen

Jede lebendige Demokratie ist auf ein demokratisches Wir angewiesen, das in seiner politischen Wirkung weit über die formale Staatsbürgerschaft hinausgeht. An der Fähigkeit, sich als demokratisches Kollektiv zu begreifen, hat neben sozialen und ökonomischen Einflüssen auch das politisch Imaginäre einen elementaren Anteil. Denn über die faktische Existenz demokratischer Verfahren hinaus ist das Gelingen der Demokratie auf ein gesellschaftliches Selbstbild angewiesen, in dem sich möglichst viele Bürger*innen wiedererkennen. Je liberaler, pluraler und diverser eine Demokratie ist, desto schwieriger und wichtiger zugleich wird eine Identifikation mit dem Gemeinwesen, um den Zusammenhalt gewährleisten zu können und die staatlichen Institutionen nicht zu bloßen Serviceeinrichtungen herabsinken zu lassen.

Die Frage nach dem Zusammenhalt hat die moderne Gesellschaft in ihrem Spannungsfeld von individueller Freiheit und sozialer Anonymität von Anfang an begleitet. Die dynamische Entwicklung der Gesellschaft macht es nötig, dass jede Zeit ihre eigene Antwort auf diese Problemlage findet. In der Geschichte der modernen Vorstellungen vom Zusammenhalt kommt dem Selbstbild einer nationalen Zugehörigkeit eine besondere Stellung zu. Die moderne Konstruktion der Nation hat dazu beigetragen, dass sich bürgerliche und demokratische Formen der politischen Partizipation auf breiter Basis durchgesetzt haben. Sie hat aber auch zu massiven Ausschlüssen geführt, wenn sie die Herkunft zum Kriterium der Zugehörigkeit zum demokratischen Wir gemacht hat. In einer durch die Vielfalt der Herkünfte geprägten Gesellschaft ist es daher entscheidend, eine Vorstellung nationaler Zugehörigkeit zu finden, die nicht mehr auf die Vergangenheit, sondern auf die Zukunft ausgerichtet ist.

Selbstbewusstsein der arbeitenden Mitte stärken

Für einen modernen Nationenbegriff ist es wichtig, welches Deutschlandbild die SPD vermittelt. Dabei muss sie sich sowohl von der Vorstellung einer „Leitkultur“ der CDU abgrenzen als auch von der Vorstellung einer „bunten Gesellschaft“ der Grünen. Die Vorstellung einer „Leitkultur“ zielt im Sinne der konservativen Tradition darauf ab, unter den Bedingungen dauerhafter Einwanderung einen verbindlichen kulturellen Kanon herzustellen. Ein solcher Kanon, der für jede Gesellschaft unerlässlich ist, kann aber allein durch seine Attraktivität überzeugen. Im Gegensatz dazu steht die Vorstellung einer „bunten Gesellschaft“ in einer liberalen Tradition, in der es eine Vielzahl von Herkünften gibt. Das birgt jedoch die Gefahr, dass sich ethnische und kulturelle Gruppen herausbilden, die nur untereinander zusammenhalten.

In der sozialdemokratischen Tradition ist die individuelle Freiheit dagegen mit der politischen Forderung an ein sozial und materiell gerechtes Zusammenlebens aller mit allen verbunden. Das muss auch für eine Einwanderungsgesellschaft gelten. Um möglichst viele Bürger*innen unter dem Optimismus einer modernen sozialdemokratischen Nation versammeln zu können, muss das von der SPD vermittelte Deutschlandbild in der Lage sein, ein demokratisches Versprechen zu leisten, in dessen Zentrum die Gestaltbarkeit des Zusammenlebens steht. Zusammenhalt erwächst nicht nur aus aktuellen Bindungen und gegenseitigen Beziehungen, sondern vor allem aus einem gemeinsamen Projekt, das mit der Aussicht auf eine bessere Zukunft einhergeht. Ein sozialdemokratischer Patriotismus muss insbesondere auf das Selbstbewusstsein der arbeitenden Mitte abzielen, einem fortschrittlichen und erfolgreichen Land anzugehören, und die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs durch Bildung und Leistung in den Vordergrund stellen.

Die aktuelle politische Debatte ist jedoch stark durch Affekte des Ressentiments geprägt, insbesondere im Hinblick auf die irreguläre Einwanderung. Die Überhandnahme dieser Affekte bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil diese auf eine politische Spaltung zielen. Hier wird sich die Politik einerseits wieder Vertrauen erwerben müssen, indem sie die Probleme in den Griff bekommt und sich der Staat als handlungsfähig erweist. Andererseits ist es ebenso wichtig, der aufgeladenen Stimmung starke demokratische Affekte entgegenzusetzen, die den Weg in die Zukunft weisen. Hierbei muss vor allem der Stolz auf kollektive Leistungen angesprochen werden, die für die deutsche Identität von zentraler Bedeutung sind. Das umfasst sowohl den Rechts- und Sozialstaat, die kostenfreie Bildung, das öffentliche Gesundheitswesen, aber auch die Infrastruktur und die Industrieproduktion mit dem Siegel Made in Germany.

Ängste mit progressivem Heimatbegriff auffangen

Angesichts der gewaltigen Veränderungen durch die fortschreitende Digitalisierung im Alltag und im Arbeitsleben hat sich in Deutschland eine Zukunftsangst breitgemacht. Die ökologische Modernisierung wird inzwischen von vielen Bürger*innen als Bedrohung ihres gewohnten Lebens und ihres Wohlstands empfunden, was nicht zuletzt daran liegt, dass der ökologische Umbau vor allem als individuelle moralische Pflicht gesehen wurde und nicht als gesellschaftliche Chance für zukünftige technologische Entwicklungen und infrastrukturelle Erweiterungen. Dazu kommen zunehmende Unsicherheiten, die aus der angespannten weltpolitischen Lage resultieren – die Reaktion ist oft ein Rückzug in regionale Heimatgefühle. Um diesen Angstzuständen entgegenzuwirken, muss die SPD die Verunsicherung der Bürger*innen ernstnehmen und darf sie nicht den rechten sowie linken Rändern überlassen. 

Gerade vor dem Hintergrund einer tiefgehenden gesellschaftlichen Transformation muss die SPD dem Bedürfnis nach Sicherheit und Geborgenheit mit einem progressiven Heimatbegriff gerecht werden. Häufig entsteht die verstärkte Sehnsucht nach Heimat als Reaktion auf Veränderungen, die als fremdbestimmt erlebt werden und so anhaltende Verlustängste auslösen. Sich heimisch zu fühlen, kann jedoch auch ein wichtiger Ausgangspunkt für die Entdeckung der eigenen Handlungsmacht sein. Im Zentrum eines progressiven Heimatbegriffs müssen daher die lokalen Ankerpunkte stehen, die es Bürger*innen ermöglichen, sich in der Gesellschaft zu engagieren. Das würde auch alle einschließen, die sich von der traditionellen Ausrichtung des Heimatbegriffs ausgeschlossen fühlen. Denn während das traditionelle Verständnis von Heimat darauf abzielt, eine imaginäre Vergangenheit zu bewahren, ließe sich mit einem Fokus auf das Heimischwerden die Gestaltbarkeit des Zusammenlebens zum programmatischen Inhalt von Heimat machen. 

Vielfalt sozialdemokratisch definieren

Obwohl es bereits früh Versuche gab, neue Formen des Zusammenhalts unter heterogenen gesellschaftlichen Bedingungen zu entwickeln, ist der Diskurs immer noch stark von der Vorstellung geprägt, dass ein wirklicher Zusammenhalt nur in einer homogenen Gesellschaft möglich ist. Angesichts der heutigen gesellschaftlichen Vielfalt ist es daher entscheidend, den Diskurs des Zusammenhalts mit dem Konzept von Vielfalt zusammenzubringen, dessen zentrales Anliegen darin besteht, die Diversität der Gesellschaft auf allen Ebenen der Entscheidung sichtbar zu machen. Wenn sich die SPD weiterhin als Partei des Zusammenhalts profilieren will, dann muss sie Zusammenhalt und Vielfalt so zusammenzuführen, dass die Gesellschaft vielfältig ist, aber Vielfalt auch sozialpolitisch verstanden wird.

Im Unterschied zur sozialdemokratischen Tradition des gesellschaftlichen Zusammenhalts stammt das Konzept der Vielfalt aus einer liberalen Tradition, die ebenfalls zurückgeht bis ins 19. Jahrhundert. Was dabei unter gesellschaftlicher Vielfalt verstanden wird, hat sich im Laufe der Jahrzehnte gewandelt. Bezog sich Vielfalt zunächst auf religiöse, sprachliche und kulturelle Unterschiede, aber auch auf die unterschiedlichen Berufswelten, ist das heutige Verständnis von Vielfalt stark durch das amerikanische Konzept eines „Diversity Managements" geprägt, bei denen eine Personalpolitik im Zentrum steht, die sowohl Arbeitnehmer*innen rekrutieren auch Konsument*innen adressieren will. Eine häufig vorgetragene Kritik an diesem Konzept von Vielfalt ist, dass soziale Fragen oft ausgeblendet werden, während vor allem personenbezogene Merkmale wie Geschlecht oder Herkunft im Vordergrund stehen.

Um Zusammenhalt und Vielfalt miteinander verbinden zu können, muss daher sowohl die etablierte Auffassung von Zusammenhalt unter dem Aspekt der Vielfalt kritisch betrachtet als auch das Konzept der Vielfalt unter dem Aspekt des Zusammenhalts neu ausformuliert werden. Dafür ist ein Begriff des Zusammenhalts nötig, der nicht bereits von einer vorab gegebenen Gemeinsamkeit ausgeht, sondern Zusammenhalt als ein aktives Projekt versteht, in dessen Verlauf die Gemeinsamkeiten zuallererst entdeckt werden. Damit das gelingt, braucht es einen sozialpolitisch erweiterten Begriff von Vielfalt, der nicht allein auf liberalen Vorstellungen basiert, sondern deutlich sozialdemokratisch geprägt ist. Hierfür bietet sich der Begriff der „sozialen Mischung“ an, der fest verankert ist in der sozialdemokratischen Tradition und vor allem den brückenbildenden Aspekt gesellschaftlicher Vielfalt betont, was nicht zuletzt auch dem Aufstiegsversprechen einen glaubwürdigen Nachdruck verleiht.